Das alte Leid… Quo vadis BAAINBw?
Das Schreckgespenst einer Strukturreform der Beschaffungsbehörde am Rhein geistert durch das BMVg und hat – auch gegen die Strömung - Koblenz erreicht.
Die Ausgangslage scheint klar, die möglichen Lösungsansätze sind dagegen eher nebulös. Wegen Verzögerungen bei den sogenannten „Leuchtturmprojekten“ und weiterer Großprojekte sollen sich dem Vernehmen nach die angehenden Großkoalitionäre darauf verständigt haben, das Bundesamt für Ausrüstung, und Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einer „ergebnisoffenen“ Strukturuntersuchung zu unterziehen. Die Not scheint angesichts der auch medialen Begleitung der Probleme bei Beschaffung und Nutzung groß zu sein. Die vorsichtig formuliert magere Ausbeute des Verteidigungsbereiches bei den Sondierungsgesprächen lässt für die Höhe des Wehretats zusätzlich nichts Gutes ahnen. Nun stellt sich dem geneigten Leser nur noch die Frage, wer mit der Strukturuntersuchung beauftragt wird und wie die neue Welt am Deutschen Eck in Koblenz aussehen wird. Es versteht sich fast von selbst, dass eine solche mögliche Strukturuntersuchung nicht ressortintern durchgeführt wird. Und wenn man seinen Gedanken hinsichtlich der neuen Welt in Koblenz freien Lauf lässt, fallen einem gleich die allseits bekannt Organisationsmodelle Agentur des öffentlichen Rechts oder eine ressortinterne GmbH ein, in die das BAAINBw oder aber einzelne Projekte einbezogen werden könnten.
Aber ist denn eine Reform der Reform zwingend notwendig? Nach Jahren des „Kaputtsparens“ der Bundeswehr wurde der gesamte Rüstungsbereich von Grund auf modernisiert und für die Zukunft leistungsfähig aufgestellt. Die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, hat zudem erstmals seit Jahrzehnten in den Bereichen Personal, Haushalt und Material Trendwenden herbeigeführt. Es sollte also aufwärtsgehen. Effiziente Verfahren und prozessorientierte Strukturen erfreuen nicht nur den Steuerzahler, sondern auch der politische Wille des Parlaments kann zielgerichteter und schneller umgesetzt werden. Und vielleicht wäre es um des notwendigen und gewollten gemeinsamen Erfolges Willen auch einmal hilfreich, in einer neuen Struktur erst einmal anzukommen, bevor man sich erneut auf den Weg in ein weiteres ungewisses organisatorisches Abenteuer macht, dessen Ausgang und Erfolg wiederum offen ist. Oder liegt die eigentliche Absicht eher darin, der Politik und den Verantwortlichen im Verteidigungsressort angesichts möglicher spärlicher Zuwächse im Verteidigungsetat Luft zum Atmen zu verschaffen?
„Wir übten mit aller Macht, aber immer, wenn wir begannen, zusammengeschweißt zu werden, wurden wir umorganisiert.“ (Aussage des römischen Feldherrn Gaius Petronius).
Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. VBB wehrt sich gegen organisatorisches Abenteurertum und erwartet im Interesse aller Kolleginnen und Kollegen im Rüstungsbereich schnellstmöglich Transparenz und Klarheit zur Zukunft des BAAINBw und dessen Geschäftsbereich.