Die Bundeswehr zwischen verteidigen, sichern und sparen …
Foto: VBB MdB Thomas Hitschler, MdB Detlev Pilger und Jakob Milles (von links)
…war das Thema im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD Bundestagsfraktion vor Ort. Eingeladen dazu waren neben den MdB Thomas Hitschler (Sprecher der SPD im Verteidigungsausschuss) und dem Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger auch unser Bereichsvorsitzender Jakob Milles
Bis auf den letzten Platz war die Begegnungsstätte des Roten Kreuzes an der Liebfrauenkirche gefüllt – auch dank der Präsenz vieler VBB-Mitglieder und sogar des VBB Bundesvorsitzenden Wolfram Kamm.
In seinem Impulsreferat beleuchtete Jakob Milles zunächst die Aufgaben und die Schwierigkeiten des Beschaffungsamtes. Insbesondere ging er auf die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Standortes Koblenz/ Lahnstein ein. Dabei beschrieb er die Personalsituation als eines der Hauptprobleme. Es fehle sowohl im technischen wie auch nicht-technischen Dienst der Nachwuchs.
Thomas Hitschler, Mitglied des Verteidigungsausschusses, warnte eindringlich vor der Privatisierung hoheitlicher Aufgaben im Beschaffungsamt. Alle bisherigen Privatisierungen seien nicht erfolgreich verlaufen, bestätigte Jakob Milles. Die Sozialdemokraten im Verteidigungsausschuss wollen dem einen Riegel vorschieben!
Ebenso kritisierte Jakob Milles stark die vielen externen Berater in der Behörde, die inzwischen den Dienstbetrieb mehr be- als entlasten. Sowohl Hitschler wie Pilger halten dabei die Stärkung und Nutzung der amtsinternen Expertise für den effektiveren Ansatz.
Laut Thomas Hitschler werde die Bundeswehr aufgrund veränderter Herausforderungen derzeit neu strukturiert. Ein derartiger Veränderungsprozess erfordere Geduld. Europa könne sich langfristig nur schützen, wenn es eine europäische Verteidigung aufbaue, in deren System die europäischen Armeen vereinheitlicht werden müssten. „Ich will als junger Politiker erleben, dass es eine europäische Verteidigungsarmee gibt, dafür kämpfe ich“, so Hitschler
Um die Bundeswehr zeitnah und bedarfsgerecht mit Material zu versorgen, brauche sie eine verlässliche und stetige Finanzierung.
Als Drittes forderte Hitschler, möglichst bald erkennbare Verbesserungen für das derzeit in der Bundeswehr dienende Personal zu erreichen. Eine angemessene Bezahlung gestalte auch die Arbeitsplätze für Neueinsteigerinnen und -einsteiger attraktiver, und nur so könne der öffentliche Dienst in der Konkurrenz mit der freien Wirtschaft bestehen.
Detlev Pilger dankte dem Publikum für die lebhafte, aber jederzeit sachgerechte Diskussion und stellte abschließend fest: “Koblenz ist mit der Bundeswehr verwurzelt und nach wie vor bundesweit der größte Standort. Gemeinsam mit Thomas Hitschler will ich mich in Berlin dafür einsetzen, dass dies so bleibt und sogar weiterentwickelt wird.“