30. Juli 2018

Es ist immer besser, miteinander zu reden, als übereinander

Wer mag diese Aussage des neuen Leiters der Ausrüstungsabteilung im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Vizeadmiral Carsten Stawitzki, ernsthaft bezweifeln. Diese Aussage belegt aber auch, dass dem neuen Abteilungsleiter die kritische Haltung des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) zu militärischen Besetzungen von vormals durch zivile Kolleginnen und Kollegen wahrgenommenen Spitzenfunktionen nicht gänzlich unbekannt ist.

Es gehört, so der der Bundesvorsitzende, Wolfram Kamm, im Rahmen eines ersten Gespräches, ganz einfach zu den „hergebrachten Grundsätzen“ der verbandspolitischen Überzeugungen des Verbandes, unabhängig von den jeweils handelnden Personen und der politischen Großwetterlage auf den Kernbestand einer sachlichen begründeten Trennung zwischen Streitkräften und Bundeswehrverwaltung hinzuweisen. Für den neuen Wirkungskreis des AL A bat der Bundesvorsitzende, mögliche organisatorische Veränderungen mit der größtmöglichen Transparenz gegenüber den Beschäftigten des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) anzusprechen. Nach allen Veränderungen der letzten Jahre ist es nur zu verständlich, wenn die Frage nach der eigenen beruflichen Zukunft die originären Aufgaben überlagert. Dem kann man nur mit einer Informationsoffensive begegnen. Herr Stawitzki betonte hierzu die völlige Übereinstimmung und berichtete von seinen Besuchen bei den Ortsdienststellen im Rahmen seiner „Sommerreise“. Auch hier seien zwei Themen zentral gewesen: Organisation und Beschaffung auf der einen Seite und zum zweiten die neu in Kraft gesetzte Personalentwicklungskonzeption (PE). Nach seiner Wahrnehmung sind gerade die Beamtinnen und Beamten des mittleren Dienstes, mit denen er gesprochen habe, zufrieden über die Regelungen. Der VBB, so Wolfram Kamm, habe einer PE für den mittleren Dienst gegenüber aus Gründen der Praktikabilität und mangels fehlender Spitzendienstposten eher eine abwartende Haltung eingenommen. Wenn sich in der Zukunft die positive Wahrnehmung des AL A bestätigen würde, würde der VBB auch seine Auffassung revidieren.

Darüber hinaus sei nach Auffassung des VBB eine gezielte Nachwuchsgewinnung gerade für den gehobenen technischen Dienst mehr als überfällig. Hier müsse durch finanzielle Anreize, wie Personalgewinnungs- und -bindungszuschläge oder einer Technikerzulage die Attraktivität des technischen Dienstes im öffentlichen Dienstes bei der Bundeswehr gesteigert werden. Neben einer Forcierung der Durchlässigkeit der Laufbahnen müssten gezielte Werbeoffensiven gestartet werden um das „Personalfehl“ schnellstmöglich zu beheben. Dabei sei es aus Sicht des VBB ein völlig untaugliches Mittel, die Personalgewinnungsorganisation aus dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) herauszulösen und direkt dem BMVg zu unterstellen.

Im Zusammenhang mit der Tätigkeit der „Task – Force“ zur Überprüfung der Organisationsstruktur des BAAIN erneuerte der Bundesvorsitzende einen Vorschlag, den er bereits der vormaligen Staatssekretärin Dr. Suder unterbreitet habe, weiter zu verfolgen: Eine institutionalisierte informelle Beteiligung von Verbänden und Gewerkschaften im weiteren Verfahren nach Vorlage der Ergebnisse der „Task – Force an die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen.