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24. April 2018
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Gemeinsam stärker durch PESCO

Im November 2017 hat der Europäische Rat für Auswärtige Angelegenheiten dem Europäischen Rat mitgeteilt, dass in Fragen der Verteidigung künftig gemeinsame Wege gegangen werden sollen. 25 der 28 EU-Staaten haben zu dieser Zusammenarbeit formell eine vertiefte Zusammenarbeit beschlossen.

Unter der Bezeichnung: "Ständig strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)" können Mitgliedsstaaten der Europäischen Union enger zusammenarbeiten. PESCO nimmt bewusst keine Konkurrenzposition zur NATO ein. Absicht der Zeichnerstaaten ist eine Ergänzung und Unterstützung der NATO. Voraussetzung für eine Teilnahme ist die Beteiligung an einer europäischen Vert eidigungsagentur und EU- Battlegroups  den europäischen Eingreiftruppen für Krisenfälle. Neben diesen Aufgaben stehen aber auch andere mögliche Projekte auf der Agenda, beispielsweise das von der Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, vorgeschlagene medizinische Koordinierungszentrum oder im Bereich der Logistik ein Zentrum, in dem alle beteiligten Partner ihre Luft-, Wasser- und Landtransporte effektiv nutzen können.

Aber reicht das aus?

Die Europäische Union Unabhängiger Gewerkschaften (CESI) die 43 Mitgliedsorganisationen mit zusammen über 5 Millionen Einzelmitgliedern vertritt, das es auch im Zusammenhang mit PESCO gilt, gewerkschaftlichen Pluralismus als Kernkomponente von Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Deshalb muss im Zusammenhang mit einer intensiveren und verstärkten europäischen Zusammenarbeit auch ein europäisches Sozialmodel durchgesetzt werden um im Gesamtprozess eine soziale Teilhabe zu gewährleisten.

Diese Vorstellungen zu transportieren und eine Basis für einen institutionalisiertes Gesprächsforum zu finden, diente ein Gespräch des europäischen Dachverbandes CESI. Im Rahmen eines Auftaktgespräches empfing der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Gerd Hoofe, in Begleitung des neuen Abteilungsleiters Personal, Generalleutnant Klaus von Heimendahl, den Generalsekretär der CESI sowie den Präsidenten und Vizepräsidenten des Berufsrates Verteidigung, Thomas Sohst und Wolfram Kamm. Staatssekretär Hoofe betonte die Bedeutung von PESCO als Topprojekt der Bundeswehr und begrüßte die Initiative von CESI, auch die soziale Komponente am Beispiel der Beteiligungsrechte und der Arbeitszeit einzu beziehen. Hierzu wolle er einen Prüfauftrag in die Administration geben und General von Heimendahl sagte zu, bei seinem Treffen mit den Personalführern verschiedener Nationen das Thema anzusprechen. Wichtig sei dabei, Vertreter anderer Nationen in der CESI zu beteiligen, um den Eindruck eines Alleinganges deutscher Gewerkschaften entgegenzutreten.

Weitere Gespräche wurden vereinbart.