Gespräch mit Dr. Tobias Lindner
Foto: VBB Gespräch mit Dr. Tobias Lindner
Die derzeit im Blick der parlamentarischen und medialen Aufmerksamkeit stehende Situation rund um die Organisationsstruktur des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bildete den zentralen Rahmen eines Gespräches des Obmannes der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Dr. Tobias Lindner, mit dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB), Wolfram Kamm.
Dabei lag der Interessensschwerpunkt Dr. Lindners der Einschätzung des Verbandes zu möglichen strukturellen Veränderungen der Beschaffungsbehörde in Koblenz. Der Bundesvorsitzende stellte klar, dass aus Sicht des Verbandes eine gravierende organisatorische Veränderung keine Problemlösung darstelle. Bekanntermaßen sei das Beschaffungsamt erst im Jahre 2012 neu aufgestellt worden und zwischenzeitlich durch die ehemalige Staatssekretärin Dr. Katrin Suder Organisationsanpassungen angeordnet worden. Vielmehr sei es aus Sicht des VBB notwendig, diese strukturellen Veränderungen wirken zu lassen und die Rahmenbedingungen zu verbessern. Dazu gehörten unter anderem Anpassungen im nationalen und europäischen Vergaberecht und Ausschöpfen der bereits bestehenden Möglichkeiten, einschließlich der Frage nach eine Standardisierung von Verträgen dort wo möglich.
Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Binnenstruktur im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), bei der nach Meinung von Dr. Lindner auffällig sei, dass ab einer gewissen Hierarchieebene keine „Eigengewächse“ der Bundeswehr Verantwortung trügen. Diese Einschätzung werde durch den VBB geteilt, so der Bundesvorsitzende, der darüber hinaus als negatives Ergebnis einer zu hinterfragenden Personalpolitik schwindende berufliche Perspektiven der Kolleginnen und Kollegen des höheren Dienstes befürchtet.