04. Januar 2019
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„Im neuen Jahr wird alles anders ………… wir müssen jetzt 2019 schreiben"

Mit diesem Spruch des Aphoristikers Roger Pfaff nimmt der VBB wieder Fahrt auf. Allen unseren Mitgliedern, Lesern und Gesprächspartnern wünschen wir ein gutes, vor allem aber gesundes Neues Jahr.

Die Terminkalender sind schon seit langem - auch für die kommenden Monate - reichlich gefüllt und auch thematisch wird der Verband der Beamten der Bundeswehr in 2019 „Volllast“ fahren. Dabei liegen die Schwerpunkte eindeutig zum einen in der Vorbereitung des Bundesvertretertages, der Ende November in Berlin stattfinden wird. Alle fünf Jahre trifft sich das höchste verbandliche Gremium um die Spitze des VBB zu wählen und Schwerpunkte in der Verbandsarbeit für die neue Wahlperiode festzulegen.

Zum anderen gilt es in der Vorbereitung der Personalratswahlen 2020 die Schlagzahl zu erhöhen. Es ist mittlerweile eine gute, geübte Praxis, über einen Aufruf Verbandsmitglieder für eine Mitarbeit in den verschiedenen Gremien der Personalräte zu interessieren. Informationen hierzu werden wir in der Doppelausgabe Januar/Februar 2019 des VBB-Magazins veröffentlichen. Dieses Verfahren hat sich in der Vergangenheit bestens bewährt. Darüber hinaus werden wir erstmalig Vertreter der Landesverbände und Bereiche im Januar zu einer Arbeitstagung einladen. Ziel ist es, die Personalratsarbeit auf der Ebene des Hauptpersonalrates strukturell und auch hinsichtlich der zu setzenden Themenschwerpunkte zu diskutieren, sowie dem Bundesvorstand konzeptionelle und personelle Vorschläge zu unterbreiten.

Mit Spannung sehen wir den Überlegungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zu einer möglichen Neuorganisation des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) entgegen. Die Arbeiten des „Expertenrates“ werden demnächst abgeschlossen und ein Ergebnis der Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, zur Entscheidung vorgelegt werden. Es versteht sich von selbst, dass wir uns konstruktiv und wenn nötig kritisch mit den Vorstellungen des Ministeriums auseinandersetzen werden, im Interesse der Funktionsfähigkeit der Streitkräfte vor allem aber auch im Sinne unseres verbandlichen Auftrages uns sowohl für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen wie auch den Erhalt der grundgesetzlich normierten Bundeswehrverwaltung einzusetzen.

Bei der Frage der Neubewertung der Dienstposten der Sozialberater im Sozialdienst der Bundeswehr ist Licht am Ende des Tunnels. Und nein, es ist nicht das Licht eines entgegenkommenden Zuges. Nach verschieden Gesprächen sind wir derzeit positiv gestimmt, dass eine gute Lösung möglich ist. Der VBB hat für Ende Januar VertreterInnen der SozialberaterInnen zu einer Informationstagung eingeladen und wir hoffen auf zahlreiche Teilnahme. Schon jetzt bedanken wir uns bei den Vertretern des BMVg und des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), die sich bereit erklärt haben, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Nicht weniger von Bedeutung für die verbandliche Arbeit dieses Jahres bleibt die Durchlässigkeit der Laufbahnen weiter fortzuschreiben, um leistungsstarken Kolleginnen und Kollegen berufliche Perspektiven zu ermöglichen. Hier werden wir uns im Besonderen für eine schnelle Modifizierung des Stellenbesetzungsverfahrens nach § 27 Bundeslaufbahnverordnung (BLV) einsetzen. Im Übrigen bedarf die BLV unseres Erachtens generell einer Neubetrachtung und der Bewertung, ob sie in ihrer derzeitigen Verfasstheit noch dem Anspruch an attraktive Arbeitsplätze im Beamtenbereich – auch im Zusammenhang mit der Wettbewerbssituation um die „besten Köpfe“ gerecht werden kann. Stichwort hierbei ist die Stellenbesetzungssituation im gehobenen technischen Dienst.

Gerade in Bezug auf die Attraktivität des „Beamtenberufes“ ist der VBB als die maßgebliche Interessenvertretung für die Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr auch in diesem Jahr gefordert, Vorschläge und Lösungen anzubieten. Dabei können wir mit Recht auf den Erfolgen der Vergangenheit, wie zuletzt der Bündelung im gehobenen Dienst, aufbauen. Dabei ist es mehr als hilfreich, dass durch den von Frau von der Leyen erreichten Wegfall der Obergrenzen bei Material, Personal und Haushalt eine Türe geöffnet worden ist. Nun müssen – um im Bild zu bleiben – die Verantwortlichen im Bundesministerium der Verteidigung das neue Zimmer nur noch betreten und es einrichten. Unsere Unterstützung und Begleitung ist bereits jetzt zugesagt.

Wir hatten im vergangenen Jahr bereits unser Bedauern über die Absage einer Fusion beider Verbände durch den Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr zum Ausdruck gebracht. Dieses Kapitel gehört nunmehr der Vergangenheit an. Der Verband der Beamten der Bundeswehr blickt nun nach vorne. Mit einer konkretisierenden Satzung wird der VBB – vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesvertretertag – das Angebot verbandlicher Vertretung um die Kolleginnen und Kollegen des Tarifbereiches erweitern. Unterstreichen wollen wir die Ernsthaftigkeit und Bedeutsamkeit dieses Angebot durch die strukturelle Abbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den verschiedenen Ebenen des Verbandes – bis hin zur Bundesleitung. Auch hierzu werden die Delegierten des Bundesvertretertages über eine entsprechende Weichenstellung befinden. Das bedeutet auch, dass die neue Bundesleitung nach erfolgter Zustimmung eine Berücksichtigung in der Bundestarifkommission des dbb beamtenbund und tarifunion einfordern wird. Zudem werden wir unser Informations- und Bildungsangebot dementsprechend anpassen.

Zu guter Letzt noch eine Bemerkung in Sachen wöchentliche Arbeitszeit. Auch wenn am Ende des vergangenen Jahres bei der Anhörung durch den Petitionsausschuss der Vertreter der Bundesregierung für diese Legislaturperiode keine Umsetzung der durch die Politik schon versprochene Rückführung der wöchentlichen Arbeitszeit in Aussicht gestellt hat, sind die „Messen“ noch nicht gesungen. Der Petitionsausschuss hat zum weiteren Verfahren noch keinen Beschluss gefasst, sodass wir in unseren Gesprächen noch auf eine vertrauensbildende Entscheidung dringen werden.

Wenn Sie sich zu diesen oder auch anderen, hier nicht aufgeführten Themen äußern wollen, treten Sie mit uns in Verbindung. Wir freuen uns auf Ihre Vorschläge und Ideen und setzen uns auch gerne mit Ihrer konstruktiven Kritik auseinander.

In diesem Sinne: Prosit Neujahr.