Mehr Wettbewerb wagen … Konkurrenz belebt das Geschäft
Bekanntlich ist 2020 wieder ein Wahljahr – nicht nur auf Landesebene – nein – auch die Personalratswahlen stehen an. Die Wahlvorstände haben sich bereits gebildet und ihre Arbeit aufgenommen. Das Wählerverzeichnis muss erstellt werden und das Wahlausschreiben erlassen und bekannt gegeben werden.
Auch für die Entgegennahme der Wahlvorschläge ist der Wahlvorstand zuständig. Hierzu zählt es auch zu prüfen, welche Listen zugelassen werden bzw. entsprechende Vertreter zur „Beobachtung“ an den entsprechenden Sitzungen der Wahlvorstände teilnehmen dürfen.
Zwar vertritt der VBB keine Soldaten, uns ist aber zu Ohren gekommen, dass erneut versucht wurde, den Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) von den Personalratswahlen auszuschließen.
Ein Verband der 2011 gegründet und Anfang 2012 im Vereinsregister eingetragen wurde. Ein Verband, der es namentlich in die Kommentierung des Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) geschafft hat, mit dem Hinweis, dass ein sich im Aufbau befindlicher Berufsverband zuzulassen ist. Ein Verband, der bei den Personalratswahlen 2012 und 2016 stetig dazugewonnen hat und mittlerweile – mit den Nachwahlen beim KdoCIR – ca. 100 Mandate in den Personalräten hält, soll nun nicht mehr teilnehmen dürfen? Der Verband der Soldaten der Bundeswehr wurde 2017 vom Bundesministerium der Verteidigung als Berufsverband anerkannt und ist seitdem angesehener Gesprächspartner des Hauses bei Verbändebeteiligungen.
Wir fragen uns, was sich seitdem verändert hat. Jedenfalls scheint sich der Blick auf die Konkurrenten verändert zu haben.
Der VBB stellt dazu fest:
- Wahlen sind der Markenkern einer Demokratie,
- der Wettbewerb sollte leidenschaftlich und engagiert erfolgen,
- konkurrierende Gewerkschaften und Verbände sind im Ringen um die Wählerstimmen Wettbewerber, aber keine Feinde,
- mit Befremden nehmen wir zur Kenntnis, dass kleine Wettbewerber von den Wahlen ausgeschlossen werden sollen/ worden sind.
Der VBB tritt nachdrücklich für Chancengleichheit und Meinungsvielfalt ein. Wir haben keine Angst vor dem Wettbewerb! Konkurrenz belebt das Geschäft! Angst ist ein schlechter Ratgeber!
Wir fordern freie und faire Personalratswahlen!