21. Mai 2019

Strukturen verbessern

Zwei Themen standen im Mittelpunkt eines Gespräches zwischen Staatssekretär Gerd Hoofe und dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB), Wolfram Kamm.

Zum einen zog der Bundesvorsitzende ein Resumeé zu den geplanten organisatorischen Veränderungen im Bereich des Sozialdienstes. Der VBB begrüßt die durch das Verteidigungsministerium getroffene Entscheidung, die Dienstposten der Sozialberater, wie auch die der Sozialarbeiter nach BesGr A12 zu bewerten. Gleichwohl bleibt der Verband auch gegenüber Sts Hoofe bei seiner Auffassung, dass aus Gründen einer notwendigen längeren Stehzeit in dieser Verwendung eine Bündelung der Dienstposten mit A11/12 sinnvoller gewesen wäre. Gerade im Hinblick auf die Vorgaben der Personalentwicklungskonzeption (PE) befürchtet der Verband kurze Stehzeiten in der Verwendung um sich durch eine gute Leistung in eine aussichtsreiche Position für eine Verwendung in A13g zu bringen. Herr Hoofe verwies daraufhin auf die ungeteilte Auffassung der beteiligen Stellen des Ministeriums, die eine „Spitzbewertung“ bevorzugen würden. Gleichwohl sagte Sts Hoofe auf Bitten des Bundesvorsitzenden zu, eine Überprüfung der jetzt getroffenen Entscheidung nach Umsetzung der derzeitigen „Entscheidungslage“ eine solche gebündelte Dienstpostenbewertung zu veranlassen. Gleiches gilt für die Anregung des Verbandes, die tarifbeschäftigten Sozialarbeiter in Personalgesprächen auf die Möglichkeit einer Verbeamtung hinzuweisen, um aus der verbesserten Dienstpostenbewertung positiv zu partizipieren. Auch das sei, so Wolfram Kamm, eine attraktivitätssteigernde Maßnahme für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen.

Einig waren sich beide Seiten in der Notwendigkeit, die Dienstpostenstruktur bei den Bundeswehrdienstleistungszentren (BwDLZ) zu verbessern. Der Bundesvorsitzende verwies auf erste Gespräche mit der zuständigen Fachabteilung, die im Rahmen einer gesamtorganisatorischen Betrachtung aller BwDLZ das Dotierungsgefüge im Blick hat. Im Besonderen käme es dem VBB darauf an, die Spitzen der sogenannten acht kleinen BwDLZ, die derzeit noch nach A13g dotiert sind, nach A13/14 zu heben und mit qualifizierten Beamtinnen und Beamten des gehobenen Dienstes zu besetzen, die entweder den Ausbildungsaufstieg erfolgreich absolviert hätten oder das Stellenbesetzungsverfahren nach § 27 Bundeslaufbahnverordnung (BLV) durchlaufen hätten. Gleichzeitig sollten in einer erweiterten Betrachtung der Binnenstruktur die Dienstposten der Bereichsleiter und Teilbereichsleiter mit einer höheren Dotierung versehen werden. Zudem sei nach Ansicht des Verbandes dringend geboten, die Zahl der nach A9 bewerteten Dienstposten signifikant zu erhöhen. Zu diesem Thema soll zeitnah ein weiterer Gedankenaustausch erfolgen.

Derzeit prüft das Ministerium unter der Überschrift „Innere Führung heute“ die Möglichkeit den militärischen Dienststellenleitern und Einheitsführern zur Steigerung deren finanziellen Handlungsmöglichkeiten einen noch zu beziffernden

Verfügungsbetrag zuzugestehen. Der Bundesvorsitzende sprach in diesem Zusammenhang seine Erwartung aus, dass eine solche Handlungsoption ebenso für alle zivilen Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleitern gelten müsse. Dieses sagte Staatssekretär Hoofe zu.

Vielfach sei zu hören, so der Bundesvorsitzende, dass militärische Dienststellenleiter dislozierter Einheiten und Verbände in der Kommunikation zwischen „Einheit“ und Bundeswehrverwaltung Optimierungspotential sähen. Wolfram Kamm zeigte sich überzeugt, dass man einem solchen Wunsch dort wo erforderlich sicherlich durch die Schaffung von ausgelagerten Verwaltungseinheiten der Bundeswehrdienstleistungszentren Rechnung tragen könnte. Eine solche Organisationsstruktur habe es mit den Außenstellen der vormaligen Standortverwaltungen als Vorläuferorganisation zu den heutigen BwDLZ schon einmal gegeben. Allerdings müsse eine solche Struktur innerhalb der Zuständigkeiten der BwDLZ liegen. Eine Rückkehr zu den „alten“ Truppenverwaltungen lehnt der Verband der Beamten der Bundeswehr strikt ab. Herr Hoofe sagte auch hier seine Begleitung zu und verwies auch hier auf ein zeitnah noch zu führendes Gespräch.