20. März 2019

Weiteres Vorgehen zur Arbeitszeit diskutiert

Ein Thema, das die Kolleginnen und Kollegen wie wenige andere beschäftigt, ist die Frage nach der durch die Politik versprochenen Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit für die Bundesbeamtinnen und -beamten.

Nachdem im Juni des vergangenen Jahres durch die maßgebliche Unterstützung des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) die durch eine Kollegin der Arbeitsverwaltung initiierte Petition mit dem notwendigen Quorum von 50 000 Stimmen ausgestattet dem Petitionsausschuss zur Einzelbefassung vorgelegt wurde, war es an der Zeit, sich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen.

Hierzu traf sich der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB), Wolfram Kamm, mit dem Vorsitzenden des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Abgeordneten Marian Wendt zum Gespräch in Berlin.

Wolfram Kamm erläuterte nochmals die Notwendigkeit, die wöchentliche Arbeitszeit wieder auf 39 Wochenstunden zu reduzieren. Dieses, seinerzeit durch die Politik gegebene Versprechen gelte es nun endlich einzulösen, zumal die damals geforderte Einsparauflage durch die Beamtinnen und Beamten bereits seit Jahren erbracht sei. Es diene zudem der Glaubwürdigkeit der Politik, gegebene Versprechen auch einzuhalten. Der VBB erhoffe sich eine Entscheidung, die das weitere Verfahren offenhalte. Hierzu sei zumindest eine Verweisung an die Bundesregierung zur weiteren Befassung erforderlich.

Herr Wendt äußerte Verständnis für das Anliegen. Er wies darauf hin, dass derzeit die Fraktionen des Deutschen Bundestages ihre Stellungnahmen erarbeiten würden. Ein Termin zur Beratung und Beschlussfassung sei noch nicht terminiert. Es gilt also, sich weiter für den Gleichklang in der Wochenarbeitszeit zwischen Beamten und Arbeitnehmern zu verwenden.