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01. April 2017
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Bereich IX

Wenn der Bedarfsdecker Ausrüstung zum Bedarfsträger Infrastruktur wird: Zur Unterbringungssituation des BAAINBw

Zeitgerechte Bürounterkünfte, schnell und ausreichend verfügbar, das kann doch für einen modernen „Arbeitgeber“ kein Problem sein, oder etwa doch? Die zukünftige Unterbringungssituation des BAAINBw ist vielleicht kein Problem, aber eine echte Herausforderung ist sie allemal, wie unsere Recherche ergab.

Jede Woche über vierzig Stunden in der dienstlichen Arbeitsumgebung, da will Mann/Frau schon wissen, wo und wie diese vom Dienstherrn gestaltet wird. Diesem berechtigten Interesse kommen wir am Beispiel einer Bundesoberbehörde im Raum Koblenz nach.

Bei der Unterbringung ist das Liegenschaftswesen[1], ein herrlich altmodisch klingender Begriff, am Zuge. Meist ist vereinfachend nur von Infrastruktur[2] die Rede. Die Infrastruktur und alles was damit zusammen hängt bilden seit Bestehen unserer Bundeswehr deren Rückgrat. Das Liegenschaftswesen ist moderner als mancher denkt und es bleibt unverzichtbar.

Das Thema Infrastruktur hat aber so seine Eigenheiten und wenn der Bund bauen lässt, steckt meist ein gewaltiger Verwaltungsaufwand dahinter. Eine bedarfsgerechte Infrastruktur soll mit einer unsteten Personallage in Einklang gebracht werden. Diese Aufgabe ist alles andere als einfach, ganz besonders wenn es schnell gehen soll. Das BAAINBw rüstet zwar als zentraler Bedarfsdecker die Bundeswehr aus, wendet sich jedoch als Bedarfsträger für Infrastruktur an das zuständige BAIUDBw.

Mit dieser nüchternen Feststellung wird man jedoch der Bedeutung der Herausforderung nicht gerecht, denn wir reden nicht von einem statischen System mit eingefahrenen Abläufen.

Im seligen BWB und heutigen BAAINBw wird schon traditionell umorganisiert und nachjustiert, ständig werden Prozesse überprüft und beschleunigt. Alles soll noch besser werden, der eindeutige Fokus liegt auf der Ausrüstung. Und es gibt verheißungsvolles Licht am Ende des Tunnels: Nach langen Jahren des Abbaus und der frustrierenden Mangelverwaltung ist anscheinend die Talsohle erreicht. Mit der Trendwende geht es perspektivisch wieder steil aufwärts. Mehr Geld, mehr Ausrüstung, mehr Personal. Damit der dringend gebrauchte Aufwuchs an qualifiziertem Personal das Mehr an Haushaltsmitteln in forderungsgerechte Ausrüstung transformieren kann, müssen alle Beschäftigten angemessen untergebracht sein. Einfach weiter machen wie bisher, das geht nicht mehr, die Trendwende ist allumfassend.

Vorsicht ist angebracht: Der in den Verfahrensbestimmungen für die Bedarfsermittlung, Bedarfsdeckung und Nutzung in der Bundeswehr, neudeutsch „Customer Product Management“ versierte Mensch kommt im Liegenschaftswesen schnell an seine Grenzen. Die ressortübergreifenden „Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes“ (RBBau) sind ihm eher suspekt als bekannt. Ohne die Unterstützung der Expertinnen und Experten aus dem Infrastrukturbereich läuft also nichts in Sachen Unterbringungssituation des BAAINBw!

Manchmal hilft der Blick ein paar Jahre zurück, um die Betroffenen besser zu verstehen: Koblenz gehörte einmal zu den größten zivilen und militärischen Standorten der Bundeswehr mit weitläufigen, bebauten und unbebauten Flächen. Auch das damalige Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) war über mehrere Liegenschaften verteilt und wurde nach und nach mit den Schwerpunkten Rauental und Koblenzer Hof räumlich zusammengeführt. Größere Baumaßnahmen fanden dort nicht statt, wenngleich die vorhandene Infrastruktur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ständig angepasst wurde. In den umliegenden großen Kasernen kamen und gingen die militärischen Nutzer; attraktive Liegenschaften wurden der Konversion unterzogen. Nur das allseits bekannte Bundeswehrzentralkrankenhaus, umgangssprachlich das Lazarett, war der vermeintliche Fixstern in dem ganzen Hin und Her des Umziehens. Vermeintlich deshalb, weil dort intern viel Geld investiert wurde und die militärischen wie zivilen Beschäftigten im laufenden Krankenhausbetrieb auch keine Langeweile hatten.

Aber zurück ans Deutsche Eck, wo Rhein und Mosel friedlich zusammentreffen: Der andauernde Personalabbau in der Bundeswehr und der gefühlte Niedergang der Infrastruktur hatten sich als irgendwie unabwendbar in den Köpfen verfestigt. Das sollte sich ändern!

Mit der Neugründung des BAAINBw und der Zusammenführung von Rüstung und Nutzung wurden nicht nur die berühmten Kästchen neu gemalt und in Kraft gesetzt. Die Kästchen wurden auch zunehmend mit Personal gefüllt, was den Infrastrukturbedarf erheblich veränderte. Im Jahre 2012 wurde entschieden, das Amt in Lahnstein und Koblenz an zwei Dienstorten zu konzentrieren. Die mancherorts als „Zeughaus am Rhein“ verunglimpfte Rheinliegenschaft sollte aufgegeben werden. Warum gab es diesen Traditionsbruch? Nun, zwischenzeitlich meldete auch die Kommune nachhaltiges Interesse an der Rheinliegenschaft an, da, wie der Tagespresse zu entnehmen war, ein finanzstarker Investor das traditionsreiche ehemalige Hotel „Koblenzer Hof“ an überaus attraktiver Stelle gerne wieder beleben wollte. Gewürzt wurde der Vorgang durch die plötzlich festgestellte akute Einsturzgefahr einiger Gebäudeteile der Rheinliegenschaft, die zur spektakulären Räumung dieser Gebäudeteile führte.

Das noch junge Amt hat auch diese Herausforderung im laufenden Betrieb gemeistert und die Kolleginnen und Kollegen sicher untergebracht. Leider war manchmal die Wahl zu treffen zwischen weit entfernten Liegenschaften in Verbindung mit einem familienfeindlichen Arbeitsweg oder abgewohnten Gebäuden in der Gneisenau-Kaserne bzw. neuen Bürocontainern. Viele Beschäftigte empfanden dies als eine negative Verbesserung, da noch heftige Umzugstätigkeit, Personalverdichtung und steigender Termindruck dazu kamen. Der Hinweis, dass es Vielen in der Bundeswehr noch deutlich schlechter geht, wird daher kaum als Trost, sondern fast als Provokation empfunden. Schlimmer geht’s immer! Es bleibt der Eindruck, dass in der Bundeswehr die Infrastruktur augenscheinlich kaputtgespart wurde, quasi in Analogie zur ebenfalls bedauernswerten Ausrüstung. Das ist die Ausgangslage.

„Gute Ausrüstung als Zeichen der Wertschätzung!“ Das kann nicht nur für Ausrüstung, sondern muss auch für die Unterbringung gelten. Wo steht die Bundeswehr im Vergleich? Der Blick über den Kasernenzaun, also die vielgerühmte Benchmark mit der gewerblichen Wirtschaft stimmt nicht wirklich fröhlich. Warum messen wir uns in diesem Feld nicht mit Unternehmen vergleichbarer Größe, wenn wir tatsächlich ein attraktiver Arbeitgeber sein wollen? Leider kommt jetzt die harte Realität ins Spiel. Ein Unternehmen kann zukunftsgerichtet planen und bauen, kann der Unternehmensphilosophie architektonisch Ausdruck geben und arbeitspsychologische Standards für die Beschäftigten setzen. Erfahrungsgemäß findet man dies im öffentlichen Bauen auf Bundesebene so wegweisend nicht vor, hier sind die Grundsätze der Sparsamkeit führend. Großzügige, zukunftsgerichtete Immobilien, die die notwendigen Reserven für die ständigen Bedarfsänderungen aufweisen, können schnell den Vorwurf der Verschwendung hervorrufen und eine Neiddebatte befeuern. Das macht die Angelegenheit politisch heikel, zumal prominente Beispiele aus anderen Ressorts immer wieder mal die Runde durch die Presse machen. Und das Bauen dauert nun mal seine Zeit, was sich negativ auf die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben (z.B. Brandschutz), in Form zeitraubender Nachsteuerung auswirken kann.

Bei Vorhaben der Bundeswehr müssen sich die Ressorts BMVg und BMF einigen, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben einbinden und sind auf die Zusammenarbeit mit den Ländern angewiesen. Überall herrscht Nachholbedarf und Personalmangel, besonders die Landesverwaltungen kämpfen nun mit dieser Welle. Zudem stützen sie sich auf die momentan schwer gefragte gewerbliche Wirtschaft ab. Das klingt nicht nach schneller Verbesserung der Unterkunftssituation, zumal es bundeswehrintern richtig viele konkurrierende Projekte gibt, die mit Sorgfalt zu realisieren sind.

Gibt es ein Sorgenkind Infrastruktur mit Dienstort Koblenz?

Die Bundeswehr wäre nicht die Bundeswehr, wenn sie in scheinbar ausweglosen Situationen nicht doch Lösungen fände. Auf einem nahezu leergekauften Markt konnten nagelneue Bürocontainer beschafft werden, die zweifellos eine Kompromisslösung sind, aber besser funktionieren als mancherorts erwartet. Ebenso wurden außerhalb der Stadtgrenzen von Koblenz (!) in der Deines-Bruchmüller-Kaserne ruck-zuck Neubauten errichtet und genutzt. Alles war auf einem guten Weg. Trotz Zwischenunterbringung sollten Organisationseinheiten zusammen gezogen und die Konzentration auf die Kernaufgaben ermöglicht werden. Aber auch das ist unsere Bundeswehr: Wenn es endlich läuft, wird umgehend optimiert, bloß nicht das Ergebnis abwarten. Nur so wird es richtig spannend!

Wie sieht die Unterbringungssituation des BAAINBw nach der organisatorischen Nachjustierung aus? Zuerst ein Blick auf den Bedarf, denn, wie erwähnt, findet sich das BAAINBw in diesem Falle in der schwierigen Rolle des Bedarfsträgers wieder.

Organisationseinheiten sollten bestmöglich zusammengefasst werden. Die räumlich etwas verstreute Abteilung IT-Unterstützung näher am Mutterhaus zu konzentrieren wäre mehr als wünschenswert. Neben dem schon teilweise in „Zwischenunterkünften“ im Raum Koblenz vorhandenen Personal ist mit einem Aufwuchs um knapp tausend weiteren Personen zu rechnen, der Trendwende sei Dank! Wo Licht ist, gibt es Schatten. Diesem zusätzlichen Unterbringungsbedarf muss natürlich umgehend Rechnung getragen werden. Daneben ist mit einigen kw-Dienstposten umzugehen, denn kw bedeutet künftig wegfallend, aber ist das 2017, 2020 oder wann? Selbstverständlich darf der ULI-Bedarf nicht vergessen werden, denn diese Unterstützungs-Leistungen-Industrie werden von Personen erbracht, die man ganz gerne nah am Leistungsort hätte. Und noch einmal schlägt die Trendwende zu. Das in hoffnungsvoller Zahl sehnlichst erwartete Personal in der Ausbildung sowie interessierte Praktikantinnen und Praktikanten sollen nicht abgeschreckt, sondern angemessen untergebracht werden. Schließlich befinden wir uns mit der gewerblichen Wirtschaft im Wettbewerb um die besten Köpfe, wie unsere Ministerin zum Ausdruck gebracht hat. Zeitgemäße Besprechungsräume sind momentan auch Mangelware und wir wollen ausreichenden Parkraum sowie Kinderbetreuung nicht vergessen. Soweit der Überblick zum Bedarf.

Wie sehen die Rahmenbedingungen aus? Nach jahrzehntelanger Nutzung müssen im Dienstort Rauental wie in der Lahnsteiner Deines-Bruchmüller-Kaserne noch einige Gebäude grundlegend renoviert werden. Der ebenfalls seit Jahrzehnten angedachte Neubau eines Bürogebäudes in der Liegenschaft Rauental scheint sich momentan nicht zu konkretisieren. Warum also nicht die Erfolgsgeschichte mit den Neubauten in der Deines-Bruchmüller-Kaserne duplizieren oder gar multiplizieren? Platz gibt es dort zwar genug, allerdings setzt die Anbindung an den Verkehr - Straße wie ÖPNV - dem Wachstum klare Grenzen. Die Kommune Lahnstein kann mit der Kaufkraft gut leben, tut sich aber schwer mit dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Könnte nicht die schön gelegene, aber abgewohnte Gneisenau-Kaserne, die schon heute Teile des BAAINBw beherbergt, in neuem Glanz erstrahlen und als Bürounterkunft das Rüstungsmanagement beflügeln? Zum Redaktionsschluss geht das wohl nicht, weil die Gneisenau-Kaserne wie der Koblenzer Hof und die Langemarck-Kaserne planmäßig abgegeben werden sollen.

So wundert es bei der Unterbringungssituation des BAAINBw nicht, wenn die Zeitlinien zwischen Bedarfsforderung und Bedarfsdeckung (noch) auseinander laufen. Wie der geneigte Leser bzw. die geneigte Leserin selbstverständlich schon bemerkt hat, haben wir das damit eng verbundene Thema Informationstechnik bewusst nicht angesprochen. Der Sachverhalt ist ohnehin komplex genug!

Nach dem vorgestellten Bedarf und den geschilderten Rahmenbedingungen kann es nur eine schrittweise Bedarfsdeckung geben, an der aktuell auf vielen Ebenen intensiv gearbeitet wird. Einen starren Masterplan kann und wird es nicht geben, flexibles Handeln ist angezeigt. Transparentes Agieren ist der Weg zu Akzeptanz und Toleranz bei den zu erwartenden Beeinträchtigungen des Kerngeschäftes. Wie immer geht Transparenz in beide Richtungen: Häufige Umzüge binden Kapazitäten, die in den Projekten fehlen werden. Das muss von der politischen Leitung zur Kenntnis genommen werden, wenn Ausrüstung seriös geplant werden soll. Auf der anderen Seite müssen die Beschäftigten akzeptieren, dass die Umzüge zumindest weiter gehen wie bisher, weil sich die Unterbringungslage nur allmählich bessern wird. Diese Verbesserungen müssen für alle Beschäftigten spürbar und erlebbar sein.

Halten wir also fest: In Koblenz wird nicht nur traditionell umorganisiert und nachjustiert, es wird ebenso traditionell umgezogen. Das kostet Geld und Nerven, wird jedoch den Kolleginnen und Kollegen mit einer angemessenen Informationspolitik leichter fallen. Mehr Geld nur in die Ausrüstung zu schieben, ist unsinnig, Ausrüstung und Infrastruktur sind die beiden Seiten einer Medaille. Eines wollen wir nicht vergessen: Mehr Personal und bessere Unterbringung, das hat man sich doch seit so vielen Jahren gewünscht.



[1] Das Liegenschaftswesen ist die Gesamtheit der Einrichtungen, Prozesse und Leistungen sowie der Ablauf- und Aufbauorganisation, bezogen auf die (angemietete oder im Eigentum befindliche) Infrastruktur der Bundeswehr und diesbezüglicher Rechte und Pflichten. (Quelle: Wiki-Service Bw)
[2] Infrastruktur der Bundeswehr ist ein Sammelbegriff für alle ortsfesten Anlagen und Einrichtungen, die den Organisationselementen der Bundeswehr als Grundlage ihrer Aktivitäten dienen und die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind. Der militärisch verwendete Begriff der Infrastruktur entspricht der Verwendung des bürgerlich-rechtlichen Begriffs der Immobilie für Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Gebäude. (Quelle: Wiki-Service Bw)