Auf eine Tasse Kaffee, Besuch von Katrin Uhlig
Am 30. August 2021 durfte die Bundesvorsitzende, Imke v. Bornstaedt-Küpper, die Direktkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Katrin Uhlig in der Geschäftsstelle des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V. (VBB) begrüßen.
Frau Uhlig kann auf bundespolitische Erfahrung zurückgreifen. Sie hat in der aktuellen Legislaturperiode das Büro eines der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen geleitet.
Frau Uhlig schlug den gedanklichen Bogen vom Klimaschutz zur Bundeswehr mit der Aussage, dass international mehr Krisen durch mangelnden Klimaschutz entstehen werden und dass Klimaschutz eine aktive Prävention von Krisen ist. Dies dient im Ergebnis auch dem Ziel, ein Eingreifen von bewaffneten Truppen zu vermeiden.
Hinsichtlich der Position ihrer Partei zur Bundeswehr wies sie auf das Abstimmungsverhalten der Grünen Fraktion zu den Auslandseinsätzen hin, wobei es keinen Zustimmungsautomatismus gebe, sondern jeweils die Legitimation des Einsatzes im Einzelfall geprüft werde. Ebenfalls im Rahmen einer Diskussion und Entscheidung des Bundestages, in welchen Einsatzszenarien bewaffnete Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, ist grundsätzlich ein Einsatz bewaffneter Drohnen im Einzelfall nicht ausgeschlossen.
Frau Uhlig bekannte sich zu einer Parlamentsarmee, die neben der sehr respektierten und geschätzten Amtshilfe ihre Kernaufgaben im Rahmen der Grundgesetzlichen Grenzen erfüllen solle.
Hinsichtlich der Bonn/Berlin Problematik verwies auch Frau Uhlig auf die Zusagen Richtung UN, dass es eine bundespolitische Ansprechbarkeit für die UN-Institutionen gibt, die in Bonn angesiedelt sind.
Letztendlich besteht hier die Idee, Bonn zur internationalen Klimahauptstadt zu machen.
Einen interessanten Ansatz entwickelte Frau Uhlig auch hinsichtlich der Tätigkeit der BIMA. Dies ist die Bundesanstalt, die alle bundeseigenen Grundstücke und Gebäude, die nicht mehr zu Bundeszwecken genutzt werden, vermarktet. Die Idee besteht darin, dass die BIMA verpflichtet würde, diese Flächen für den Wohnungsbau zu nutzen und ggf. den Kommunen einen ersten Zugriff zu gestatten, damit diese angesichts des knappen Wohnraums eine Nutzung im Sinne der Einwohner/-innen in Betracht ziehen können.
Man sieht, Politiker/-innen haben Visionen!!
Der VBB wünscht Frau Uhlig, wie auch allen anderen Gästen, die im Rahmen des Formats vorbeigeschaut und ihre Ideen dargestellt haben, einen gelungenen Wahlkampf und viel Glück auf dem weiteren Karriereweg!