Auf eine Tasse Kaffee… mit Jessica Rosenthal
Unter diesem Motto führt die Bundesvorsitzende des VBB, Imke v. Bornstaedt-Küpper, im Vorfeld der Bundestagswahl Gespräche mit den Direktkandidatinnen und -kandidaten aus Bonn. Bei dem zweiten Gespräch in diesem Format war die Kandidatin der SPD und zugleich Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, zu Gast.
Das Gespräch umfasste neben der allgemeinen sicherheitspolitischen Lage auch die speziellen Rahmenbedingungen der Bundeswehr.
Frau Rosenthal unterstrich dabei die Aufgabe der Bundeswehr bei der Sicherung des Friedens und der Verteidigung. Einen besonderen Focus legte sie darauf, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, d.h., dass die Teilnahme an internationalen Einsätzen vorher durch den Bundestag beschlossen werden müssen.
Ausführlich wurde die Wichtigkeit und die Bedeutung des Primats der Politik für die Bundeswehr erörtert. Es bestand Einigkeit darüber, dass über den oben genannten Aspekt hinaus auch eine starke politische Leitung der Bundeswehr durch die Ministerin/den Minister und die Staatssekretäre wichtig ist. Frau Rosenthal befürwortete ebenfalls eine Stärkung der zivilen Bundeswehrverwaltung, um die wichtigen Aufgaben der Streitkräfte im politischen Auftrag sicherzustellen zu können.
Auch in diesem Gespräch zeigte sich, dass die nicht unerhebliche Teilnahme von Zivilbeschäftigten der Bundeswehr an Auslandseinsätzen der Bundeswehr weitgehend unbekannt ist. Das liegt sicherlich daran, dass diese während des Auslandseinsatzes Uniform tragen. Aufklärung und Information ist hier jedoch geboten. Denn auch diese Menschen erleiden dieselben Belastungen wie Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz und verdienen Respekt. Der VBB wird dies bei der Amtsseite einfordern.
Nicht fehlen durfte die Frage nach dem Berlin/Bonn-Gesetz bzw. dem Bonn-Vertrag. Hier verwies Frau Rosenthal darauf, dass ihr Vorgänger, Ulrich Kelber, die Weiterentwicklung dieses Vertrages in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt habe, und dies auch ihr Ziel sei. Sie setzt dabei auf die Weiterentwicklung von inhaltlichen Schwerpunkten und sieht eine mögliche Magnetwirkung des Cyber-Clusters in Bonn z.B. auf Start Ups.