Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn zu Gast bei der 110. Ordentlichen Sitzung des Hauptpersonalrates beim BMVg
„Endlich wieder Präsenzsitzung“, so oder ähnlich hörte man den Ausspruch von sehr vielen Mitgliedern des Hauptpersonalrates (HPR) beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) anlässlich der ersten Sitzung des HPR in dieser unruhigen Coronazeit in Berlin.
Da die Inzidenzen bundesweit deutlich sinken, führte der HPR seine 110. Ordentliche Sitzung erstmals wieder in Präsenzform in Berlin durch.
Diese Tatsache nahm der Vorstand des HPR zum Anlass, Bundesministerin (BM´in) Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur (GI) Eberhard Zorn zu dieser Sitzung einzuladen.
Am Dienstag, 08.06.2021, konnte der Vorstand sodann BM´in A. Kramp-Karrenbauer in den eigenen Reihen begrüßen. Viele Informationen wurden ausgetauscht und es kam zu einer angeregten Diskussion zwischen BM´in und dem Plenum. Themen waren u.a. das Eckpunktepapier, die Ausbildung und sowie die zwei Dienstsitze des BMVg in Bonn und Berlin.
Zum Thema Eckpunktepapier führte die Ministerin aus, dass es sich nicht um eine große Strukturreform handeln wird, sondern um eine Feinjustierung und Optimierung der Arbeitsabläufe. Die Aufstellung eines neuen „Bundeswehramtes“, wie noch im Eckpunktepapier angesprochen, sieht die Ministerin zwischenzeitlich kritisch an.
Was die Beibehaltung der beiden Dienstsitze des Ministeriums in Bonn und Berlin angeht, so hat sich die BM´in klar für die Beibehaltung beider Dienstsitze ausgesprochen. Gerade in der Coronazeit hat sich die Redundanz sehr bewährt.
Beim Besuch des GI am Mittwoch, 09.06.2021, stand ebenfalls das Eckpunktepapier im Vordergrund. Aus Sicht des GI muss die Reform schnell umgesetzt werden. Die Zusammenarbeit mit den Gremien in diesem Prozess hat der GI ausdrücklich zugesagt. Des Weiteren wünscht sich der GI einen Ideenaustausch zu Themen, die in einen neuen Koalitionsvertrag kommen sollen. Hier sind auch alle Gewerkschaften und Verbände gefordert um entsprechende Themen und wichtige Punkte zu positionieren.