Bundesvorsitzende Imke v. Bornstaedt-Küpper beim Inspekteur Cyber- und Informationsraum, Vizeadmiral Thomas Daum, am 4. November 2021
Auf Einladung des Inspekteurs Cyber- und Informationsraum (CIR) kamen am 4. November 2021 die Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB), Imke v. Bornstaedt-Küpper, begleitet durch die Bundesleitungsmitglieder Markus Sonntag und Antje Ott im Kommando CIR zusammen.
Auslöser für das Treffen war das Schreiben der Bundesvorsitzenden an die Verteidigungsministerin zur Umsetzung des Eckpunktepapiers, insbesondere zu einer möglichen Wiederaufstellung eines IT spezifischen Nutzungs- und Beschaffungsamtes.
In dem sehr offenen, über zweieinhalbstündigen Austausch betonte Vizeadmiral Daum, dass gerade für die IT-Themen eine Trennung von Nutzung und Beschaffung wenig zielführend sei. Dabei seien die Trennung von Art. 87 a und b GG, insbesondere die Aufgaben der Wehrverwaltung als Bundesverwaltung, ein nicht angezweifelter Rahmen.
Grundsätzlich wäre eine Kontinuität der derzeitigen Aufgabenwahrnehmung in optimierten Prozessen durch das BAAINBw aus Sicht des Kommando CIR denkbar. Gleichwohl bestehe der Auftrag von Staatssekretär Zimmer, weitere Überlegungen der Verortung von Nutzungs- und Realisierungsaufgaben von IT-Projekten BAAINBw ergebnisoffen zu prüfen.
Gemeinsam bestand Einigkeit, dass die verbesserte Wirkung auf die materielle Einsatzbereitschaft das Maß aller Dinge sein muss. Der Chef des Stabes des Kdo CIR, Konteradmiral Roland Obersteg, bekräftigte daher, dass gerade die Schnittstellen zu den zunehmend IT-lastigen waffensystemspezifischen Projekten bei den weiteren Überlegungen hinsichtlich des Optimierungspotentials kritisch betrachtet werden müssen.
Die Bundesvorsitzende machte deutlich, dass zunächst immer geprüft werden müsse, ob die Wahrnehmung einer IT-Aufgabe tatsächlich militärische Fähigkeiten erfordere oder es sich nicht vielmehr um Aufgaben handele, die seitens der Zivilbeschäftigten wahrzunehmen sind.
Dies sei gerade mit Blick auf die Zunahme an Aufgaben und Abnahme von verfügbarem militärischem Personal auch im Interesse der Streitkräfte.
Im Falle einer zivilen Aufgabenwahrnehmung stellt sich dann die Frage der Verankerung in einem militärischen Kommando. Der VBB wird daher die weiteren Entwicklungen kritisch begleiten.
Das angeregte Gespräch zwischen den Teilnehmenden hat einmal mehr deutlich gemacht, dass auch ein Diskurs aus unterschiedlichen Perspektiven respektvoll erfolgen kann, wenn das gemeinsame Ziel einer effektiven und effizienten Bundeswehr den Rahmen setzt.
Der erste Aufschlag für einen Austausch wurde gemacht. Weitere Gespräche werden hierzu folgen.