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23. Februar 2021
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Der VBB im Gespräch: am 22.02.2021 mit der FDP

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Alexander Müller haben sich am 22. Februar 2021 extra die Zeit genommen, mit dem VBB, vertreten durch den Bundesvorsitzenden Dr. Hans Liesenhoff, dem Bereichsvorsitzenden Jakob Milles und den stellvertretenden Bereichsvorsitzenden Tanja Frerichs und Antje Ott, ins digitale Gespräch zu kommen.

Mittelpunkt eines ersten Austausches war das von der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (FDP) beschlossene Forderungspapier unter dem Titel „Moderne Ausrüstung, effiziente Verwaltung – Beschaffungsprozess der Bundeswehr reformieren“ vom 30.01.2021.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Strack-Zimmermann und Herr Müller haben ihre Erfahrungen als Intention dieses Papiers erläutert: im Mittelpunkt der Betrachtung stehen hiernach nicht Einzelinteressen, sondern die Bedürfnisse und Interessen sowohl für die Soldatinnen und Soldaten als auch die Bundeswehrverwaltung. Viele Ansätze des 9-seitigen Papieres der FDP kann der VBB ausdrücklich nur unterstützen, so etwa Vereinfachungen zu 25 Mio. Euro Vorlagen. Jedoch bei der unter Ziffer 4 gefundenen Formulierung „reformorientierte Prüfung des in Art. 87b GG festgeschriebenen Trennungsgebotes“ könne der VBB nicht zustimmen, so der Bundesvorsitzende Dr. Hans Liesenhoff, nicht zuletzt, weil die Bundeswehrverwaltung keine Verantwortung für die Ausrüstungsmisere trage.

MdB Alexander Müller erläuterte als Motivation für diese Passage u.a. die Notwendigkeit einer Verantwortungskultur, in welcher Entscheidungen getroffen werden und dazu gestanden wird. Im weiteren Austausch haben die Vertreterinnen und Vertreter des VBB die Rahmenbedingungen und Abläufe des Beschaffungsprozesses, vom Planungsprozess über die die Auswahlentscheidung im BMVg bis hin zur Beschaffung und Auslieferung an die Truppe dargestellt. Dr. Strack-Zimmermann und auch Alexander Müller machten deutlich, dass es Ihnen zu keiner Zeit um die Abschaffung der Bundeswehrverwaltung geht, sondern primär um eine Modernisierung.

In einer pointierten, aber dennoch heiteren Stimmung wurden die gemeinsamen Interessen in einer kurzweiligen Stunde herausgearbeitet und dabei die (Arbeits-)Perspektive der bis zu 70.000 Beschäftigten der Bundeswehrverwaltung dargestellt. Die Modernisierung der Bundeswehr wird der VBB gerne konstruktiv und vor allem stets lösungsorientiert begleiten wollen. Wir freuen uns auf einen weiteren gewinnbringenden Austausch mit der FDP.