„Doppelkopferlass“ zu § 27 BLV ausgesetzt (Erlass BMVg P II 4 (40/23) / IUD II 6 - APK 87-40-02 vom 5. August 2024)
Die Mitglieder des Hauptpersonalrates beim BMVg, BrdOAR Frey und ROAR Espig, führten zu diesem Thema mit jeweils einer Vertreterin der Referate P II 4 und IUD II 6 ein Arbeitsgespräch.
Im Ergebnis wird der Erlass zunächst ausgesetzt.
Die zuständigen Dienststellen werden angewiesen, den genannten Erlass bis auf Weiteres nicht zur Anwendung zu bringen.
Nach der im September geplanten Verbändebeteiligung erfolgt sodann die Beteiligung des Hauptpersonalrates beim BMVg.