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23. November 2019
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Gespräch zum Sozialdienst

Zu einem Gespräch rund um den Sozialdienst hatte die Personalabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften für den 21. November 2019 eingeladen.

Für den Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) war es eine Selbstverständlichkeit, trotz des unmittelbar bevorstehenden Bundesvertretertages diesen wichtigen Termin wahrzunehmen.

Neben den beiden Unterabteilungsleitern, Petra Müller und Eckhardt Meyer-Höper, waren auch die für die fachliche und personelle Umsetzung der Entscheidung zur Neubewertung der Dienstposten im Sozialdienst zuständigen ReferatsleiterInnen anwesend. Anlass für die Einladung war auch das Schreiben des VBB, in dem ein Vorschlag für eine außertarifliche Zahlung an die tarifbeschäftigten Sozialarbeiter unterbreitet worden war.

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr, Wolfram Kamm, begrüßte nochmals die Entscheidung für eine bessere Dotierung der Dienstposten, auch wenn nach Ansicht des Verbandes eine Bündelung der Dienstposten perspektivisch betrachtet, sinnvoller gewesen wäre. Unverständlich hingegen sei es, dass auch im achten Monat nach der Organisationsentscheidung noch kein einziger Dienstposten ausgeschrieben und folglich auch nicht besetzt sei. Dieser unhaltbare Schwebezustand führe bei den Betroffenen zu immer stärker werdendem Unmut – auch wegen der durch „Nichthandeln“ hohen Einkommensverluste. Die Vertreter der „Amtsseite“ bedauerten die entstandene Verzögerung. Man sei bemüht, gemeinsam mit dem Hauptpersonalrat für eine schnellstmögliche Bereinigung der für alle Seiten unbefriedigenden Situation Sorge zu tragen.

Zur Umsetzung der jetzt möglichen außertariflichen Zahlung an die tarifbeschäftigten Sozialarbeiter haben die Gespräche mit den Betroffenen begonnen. Der von anderen Verbänden und Gewerkschaften dem Vernehmen nach geäußerten Kritik, die tarifrechtlichen Möglichkeiten für eine bessere Bezahlung würden nicht genutzt, widersprachen die Vertreter der Personalabteilung.

Die Tarifmerkmale gäben nun einmal keine bessere Bezahlung her. Wolfram Kamm äußerte sein Unverständnis darüber, dass die Tarifvertragsparteien sich in den Tarifverhandlungen bisher wohl noch nicht über eine bessere Regelung im Tarifvertrag unterhalten hätten. Das sei aus seiner Sicht auch deshalb zwingend geboten, da es neben dem Sozialdienst wohl auch noch andere Aufgabenbereiche gäbe, in denen ähnliche Ausgangslagen zu verzeichnen seien. Der Verband der Beamten der Bundeswehr sei gleichwohl zufrieden, dass sein Vorschlag aufgegriffen worden sei und die tarifbeschäftigten Sozialarbeiter nunmehr eine über 200,-- Euro verbesserte Entlohnung bekommen würden. Dafür habe sich der Einsatz gelohnt.

Abschließend gehört es aber auch zur Chronistenpflicht, festzustellen, dass keiner der tariffähigen Verbände/Gewerkschaften bei dem Gespräch anwesend waren, die derzeit überwiegend oder ausnahmslos Tarifbeschäftigte organisieren.

 

#WirsindVBB – Für das Zivilpersonal der Bundeswehr