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11. Januar 2018
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Gleichbehandlung gefordert

Die Hängepartie einer gesetzlichen Regelung zum Thema „Wahlmöglichkeit bei Trennungsgeld / Umzugskostenvergütung“ im Bereich der Bundeswehr dauert an.

Hierzu hatten wir in der Vergangenheit mehrfach berichtet, dass die durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vorgeschlagene Regelung, die einen Bezug von Trennungsgeld zeitlich gestaffelt bis zu 8 Jahren ermöglichen sollte, durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) für Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen abgelehnt wird. Für Soldatinnen und Soldaten stimmt das BMF der durch das BMVg vorgeschlagenen Regelung zu.

Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) hatte in seinen Gesprächen immer betont, das für ihn nur eine Gleichbehandlung aller Statusgruppen in Frage komme. In einem Gespräch mit der in der Sache zuständigen Abteilungsleiterin Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD), Frau Ministerialdirektorin Greyer-Wieninger, haben beide Seiten betont, dass nur eine für alle Statusgruppen gleichlautende gesetzliche Regelung in Frage komme. Dabei spiele die Notwendigkeit einer durch das BMVg nachzuweisenden Versetzungshäufigkeit in einem 10-Jahreszeitraum für den VBB keine Rolle, da üblicherweise die Erledigung der Aufgaben in der Verwaltung durch zivile Kolleginnen und Kollegen auf Kontinuität in der Wahrnehmung der Aufgaben ausgelegt sei. Der VBB ist weiter der Auffassung, dass gerade die durch die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, propagierte Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausschlaggebend für eine positive Entscheidung sein muss.

Der VBB kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Verweigerungshaltung im Bundesfinanzministerium nur aus der Sorge vermuteter Forderungen aus anderen Bereichen der Bundesverwaltung erfolgt. Diese Sichtweise ist für den VBB nicht akzeptabel. Unser Forderung, die wir in allen weiteren Gesprächen mit der Leitung des Ministeriums und im Parlament erheben werden, lautet ganz klar: Eine Regelung für alle Statusgruppen!!

Wir werden Sie weiter auf dem Laufenden halten.