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04. Mai 2018
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Innere Sicherheit – ein Dauerthema in Politik und Gesellschaft

„Unter falschem Namen in Deutschland – war Amri ein Einzelfall?“

So lautete der Vortrag, der gleichzeitig Schwerpunktthema des Treffens der VBB-Ruheständler/-innen des Bereichs VIII im Stammlokal Mannschaftsheim auf der Hardthöhe in Bonn war. Kollege Manfred Schenke begrüßte die erschienen Kolleginnen und Kollegen im wie immer sehr einladend gestalteten Vortragsraum. Einige Stühle blieben leider unbesetzt, hatte doch just für diesem Nachmittag der DBB/Tarifunion die Bundesstadt Bonn als einen örtlichen Schwerpunkt für einen Warnstreik ausgegeben. Der Verkehr im Stadtbereich kam dadurch in größeren Bereichen und wie von den Medien angekündigt zum Erliegen. Davon zeugten die im Laufe des Nachmittags noch eingehenden SMS-Nachrichten einiger Kolleginnen und Kollegen, die ihre Anreise aus diesem Grund abbrachen oder gar nicht erst starteten.

Ein besonderes Willkommen galt dem Referenten des heutigen Tages. Dr. Christos Katzidis (MdL) ist innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Auch ist er Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri, der fortlaufend mit der dringend notwendigen Aufarbeitung des Falles „Amri“ beschäftigt ist. Einen besseren Kenner des Gesamtkomplexes der Inneren Sicherheit gibt es nicht, war der Referent doch bis zu seiner Wahl in den Landtag Polizist. Diese berufliche Laufbahn begann nach der Ausbildung z.B. mit der Bewachung von Botschaften am damaligen Regierungssitz und endete mit der Aufgabe der Leitung des Personalwesens im Polizeipräsidium Bonn.

Seniorensprecher Schenke bedankte sich herzlich für die schnelle Zusage nach der Einladung und übergab dann an Dr. Katzidis.  Der Referent stellte diverse Grunddaten der Kriminalstatistik vor. Am Beispiel der Diebstähle von Personenausweisdokumenten im Bereich etlicher Einwohnermeldeämter bundesweit ist erkennbar, dass es vielfältige und bestens organisierte Kriminalität in diesem Sektor gibt. Blanke Ausweisformulare sind immer gesucht auf dem kriminellen Schwarzmarkt. Schwerpunkt des Vortrages war die Aufarbeitung des Falles Amri und die Erkenntnisse daraus für die Politik und die Sicherheitsbehörden. Es lässt sich jetzt schon feststellen, dass es nach wie vor viel zu tun gibt für die Verbesserung der Zusammenarbeit der diversen Behörden in allen Gebietskörperschaften und zuständigen Ämter.

Es gibt derzeit noch keine flächendeckende Kompatibilität zwischen den IT-Systemen. Auch im Bereich der Personenidentifikation und Personendatenerfassung gibt es noch Lücken. Zusammen mit dem Anstieg der zu beobachtenden Personen (z.B. Gefährder) stellen sich vor dem Hintergrund der Personallage bei Polizeien und anderen Sicherheitbehörden enorme Herausforderungen. Die erfolgreiche Arbeit auf diesem Sektor lässt sich durchaus noch verbessern. Das Land NRW ist aus diesem Grund dabei, die Voraussetzungen zur Verbesserungen der Polizeiarbeit und der beteiligten Landesbehörden zu schaffen und baldmöglichst umzusetzen. Denn trotz der durchaus erfolgreichen Arbeit in diesem Sektor gilt es auf die Herausforderungen auch weiterhin angemessen zu reagieren. Das hohe Interesse der Zuhörer zeigte sich an den Fragen und der anschließenden Diskussion. Alle waren sich einig, dass den Kolleginnen und Kollegen bei der Polizei und allen anderen beteiligten Ämtern und Stellen ein herzliches Dankeschön der Bürger gebührt und ihnen auch immer die verdiente Wertschätzung zu Teil wird.

Im Namen aller Anwesenden dankte Manfred Schenke Dr. Katzidis für seinen gelungenen und informativen Vortrag. Der herzliche Applaus zur Verabschiedung des Referenten bestätigte das noch einmal eindrucksvoll.