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18. März 2018
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Neuer Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss

Die Mitglieder der neuen Bundesregierung vereidigt – der Parlamentsalltag hat begonnen. Zeit, verstärkt in die Gespräche mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages einzusteigen. Bei den Verteidigungspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion hat ein „Neuer“ die Leitung übernommen. Diese Personalie bot Gelegenheit zu einem ersten Gespräch mit Dr. Fritz Felgentreu.

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB), Wolfram Kamm, stellte den VBB als die älteste und maßgebliche Interessenvertretung für die Beamtinnen und Beamten in der Bundeswehr vor, mit Verweis auf die historischen Wurzeln, die verbandliche Zielsetzung, die Vertretung in den Personalvertretungen und die Erfolge der letzten Jahre.

Im Zusammenhang mit  Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) verwies der Bundesvorsitzende auf die bereits erfolgten organisatorischen Veränderungen der letzten Legislaturperiode. Auch deshalb sei nach Ansicht des VBB eine Zeit der Konsolidierung unter den derzeitigen organisatorischen Gegebenheiten erforderlich. Bei den Beschäftigten der Beschaffungsbehörde in Koblenz gäbe es große Unruhe und Verunsicherung ob der durchgesickerten, unterschiedlichen Vorstellungen für eine Umstrukturierung. Vielfach würde undifferenziert Kritik bei der Beschaffung allein bei den Beschäftigten des BAAIN festgemacht. Hier erwartet die „Belegschaft“, dass sich die politische Leitung des Ministeriums öffentlich vor seine Mitarbeiter stellt. Im „Innenverhältnis“ muss umgehend Aufklärung über die wohl bereits vorliegenden organisatorischen Überlegungen zur Umorganisation des BAAIN erfolgen. Deshalb unterstützt der VBB den örtlichen Personalrat beim BAAIN, der die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, angeschrieben und um Aufklärung im Rahmen einer außerordentlichen Personalversammlung gebeten hat.

Dr. Felgentreu informierte im weiteren Verlauf des Gespräches über eine Initiative bei einer Personalgewinnungsmaßnahme, die nicht volljährigen Bewerbern für eine Verwendung als Soldat in der Bundeswehr die Möglichkeit verschaffen soll, über einen Einstieg bei der Bundeswehrverwaltung den Weg zur Bundeswehr zu finden. 

Weitere Gespräche wurden vereinbart.