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11. Februar 2021
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Statement VBB zum Positionspapier „Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“

Der VBB begrüßt ausdrücklich den Ansatz von Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr zukunftsfest zu machen.

Das Positionspapier befasst sich im Wesentlichen mit sicherheitspolitischen und militärischen, ansatzweise mit Rüstungsfragen. Im Zuge der Prüfungen sollen auch die zivilen Bereiche genau untersucht werden.

Gerne möchte der VBB einen Beitrag dazu leisten, dass auch die Bundeswehrverwaltung zukunftsfest wird. Die getroffenen Festlegungen des Positionspapiers lassen bereits jetzt Auswirkungen auf die Zivilbeschäftigten der Bundeswehr erkennen.

Im Einzelnen:

1.      Der Fokus der Streitkräfte soll neben der Bündnisverteidigung wieder stärker auf der Landesverteidigung liegen.

Der VBB begrüßt das, weil dies der unverändert geltende ursprüngliche Auftrag des Grundgesetzes an die Streitkräfte – niedergelegt in Artikel 87a Grundgesetz– ist.

2.      Um Menschen mit vielfältigen Talenten und hoher Motivation zu gewinnen, sollen u.a. attraktive Laufbahnen angeboten werden.

Auch diese Forderung unterstützt der VBB nachdrücklich. Es kann für junge Frauen und Männer, die sich für einen Dienst in den Streitkräften entscheiden, sicherlich nichts attraktiver sein, als auch tatsächlich eine militärische Laufbahn und Karriere innerhalb der Streitkräfte zu absolvieren. Ebenso wünschen sich Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte adäquate Verwendungen in der Bundeswehrverwaltung mit entsprechenden Karrieremöglichkeiten.

3.      Die Truppe soll wieder gestärkt werden und der Stabslastigkeit der Bundeswehr soll entgegengewirkt werden.

Auch hier stimmt der VBB zu. Schlanke Strukturen sind immer erstrebenswert! In diesem Zusammenhang ist allerdings darauf hinzuweisen, dass in den letzten Jahren sowohl im BMVg, als auch auf Ebene der großen zivilen Bundesämter intensive und sehr zeitaufwändige Organisationsprüfungen durch einen externen Dienstleister stattgefunden haben. Nicht Gegenstand der Überprüfung war allerdings, ob eine Wahrnehmung der Aufgaben durch Soldatinnen und Soldaten innerhalb der Bundeswehrverwaltung sinnvoll und verfassungsgemäß ist.

Im Organisationsbereich Personal sind zurzeit 45 % aller Führungsdienstposten ab Besoldungsgruppe A 16 aufwärts militärisch besetzt. Verdrängungseffekte gibt es auch im mittleren und gehobenen Dienst.

Es bleibt also viel zu tun! Der VBB ist dabei!