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06. Januar 2020
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Bereich VII

StOGrp Berlin zu Besuch beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages

Am 11.12.2019 besuchte Mitglieder der Standortgruppe Berlin den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Von Seiten der CDU/CSU-Fraktion nahm das Mitglied des Bundestages Klaus-Peter Willsch, das stellvertretende Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, und der Abgeordnete Jan Nolte der für die AfD-Fraktion reguläres Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, teil.

Angefangen mit dem Dauerbrenner Rüstung und Beschaffung über derzeitigen Strukturen der zivilen Seite der Bundeswehr bis hin zum Arbeitsalltag der Kollegen, der durch den zunehmenden Personalmangel in vielen Bereichen erheblich belastet ist, stellten sich die beiden Abgeordneten den Fragen der Kolleginnen und Kollegen. Erfreulich war die klare Aussage, dass die zivile Komponente der Bundeswehr, die im Artikel 87b des Grundgesetzes niedergelegt ist, von beiden Abgeordneten uneingeschränkt unterstützt wird und erhalten werden soll. Auch begrüßten beide klar und eindeutig, dass die in den letzten Jahren diskutierten Privatisierungs- oder Agenturideen für das BAAINBw nun endlich vom Tisch sind.

Es zeigte sich insgesamt, dass sie, und insoweit dürften Herr Willsch und Herr Nolte für ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundestag repräsentativ sein, wenig Kenntnisse von der Lage und den Aufgaben und Leistungen des Zivilpersonals der Bundeswehr hatten. Hier bleibt uns vom VBB e. V. noch ein weites Arbeitsfeld!

Zum Abschluss bestand für die Interessierten noch die Möglichkeit des Kuppelbesuchs im Reichstag zu abendlicher Stunde bei vorweihnachtlichen Lichtern Berlins. Das wird nicht das letzte Mal gewesen sein.