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13. Juli 2019
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Unterstützung zugesagt

Die Themen waren zahlreich und füllten die terminierte Stunde leicht, die sich die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP – Bundestagsfraktion, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, in ihrem Wahlkreisbüro in Düsseldorf für den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB), Wolfram Kamm, Zeit nahm.

Von der Nachwuchsgewinnung im technischen Dienst, der Steigerung der Attraktivität des Dienstes bei Beamtinnen und Beamten, der Frage nach einer Änderung der Organisationsstruktur der Beschaffungsbehörde in Koblenz bis hin zur „Wiederangleichung“ der wöchentlichen Arbeitszeit für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte spannte sich der Bogen.

Gerade bei der Attraktivitätssteigerung sei es, so der Bundesvorsitzende, dringend geboten, strukturell wie finanziell signifikante Verbesserungen zu schaffen. Zwar seien in dem von der Bundesregierung verabschiedeten Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG) im Vergleich zu vergangenen Maßnahmen positive Ansätze erkennbar, dennoch reichten die eingebrachten Vorschläge bei Weitem nicht aus, um der Absicht Rechnung zu tragen, ein attraktiver Arbeitgeber zu werden. Altersbedingte Abgänge in Höhe von 40 Prozent bis zum Jahr 2030, der demographische Wandel und der Regenerationsbedarf der gewerblichen Wirtschaft gerade in den sogenannten „MINT“ – Berufen erfordern neben verstetigten hohen Einstellungsquoten besoldungs- wie laufbahnrechtliche Verbesserungen quer durch die Laufbahnen und Laufbahngruppen.

Ein besonderes Augenmerk muss das Ressort wie die Politik dabei auf den gehobenen technischen Dienst legen, wo die Bundeswehr im konkurrenziellen Wettbewerb mit der gewerblichen Wirtschaft fast ausnahmslos nur noch zweiter Sieger ist. Dr. Strack-Zimmermann teilte die Einschätzung des Bundesvorsitzenden, dass diese negative Entwicklung auch durch den sogenannten „Bologna-Prozess“ verstärkt wird, begleitet durch eine bildungspolitische Forderung nach Angleichung der jeweiligen Abschlüsse in Schulen und Universitäten der Bundesländer, der dem Leistungsgedanken widerspräche.

Frau Dr. Strack-Zimmermann schlug vor, diese Themenbereiche, wie auch den Komplex wöchentliche Arbeitszeit nach der Sommerpause in einem größeren Kreis mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der FDP – Bundestagsfraktion zu vertiefen.