VBB beim sicherheitspolitischen Forum NRW auf dem Podium
Am 5.12.2022 nahm die Bundesvorsitzende des VBB, Imke v. Bornstaedt-Küpper, im Rahmen des Sicherheitspolitischen Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zeitenwende in der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik- Auswirkungen auf die Bundeswehr“ teil.
Den Auftakt machte der ParlSts im BMVg Thomas Hitschler mit einer Tour d’horizon, in der er u.a. auch ganz persönliche Eindrücke aus den Verhandlungen zum 100 Mrd. Sondervermögen schilderte. Der anschließende Impulsvortrag des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Herrn Dr. Hans Christoph Atzpodien, gab einen sehr guten Eindruck von der Kooperationsbereitschaft der Rüstungsindustrie. Das BAAINBw erwähnte er ausdrücklich wertschätzend.
Die Bundesvorsitzende des VBB legte den Fokus auf das Personal. Sie machte deutlich, dass der VBB nachdrücklich die Notwendigkeit einer Stärkung der Truppe unterstützt und referierte zu einigen „Stellschrauben“, die diesem Ziel dienen. Da die Personalgewinnung im militärischen Bereich in den letzten Jahren stagnierte und jetzt sogar rückläufig ist, muss die Binnenoptimierung innerhalb der Bundeswehr vorangetrieben werden. Das Publikum war einigermaßen überrascht darüber, in welchem Umfang Soldatinnen und Soldaten zivile Aufgaben wahrnehmen. Die Forderung nach einer Besinnung auf die militärischen Kernaufgaben und einer Rückführung von zivilen Aufgaben in zivile Hände (Substitution) wurde daher freundlich aufgenommen.
Frau v. Bornstaedt-Küpper warnte bei der Gewinnung von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (SaZ) vor der Zusage einer zivilen Weiterverwendung. Der sog. Binnenarbeitsmarkt mag attraktiv sein, aber er ist nach geltendem Recht kein Automatismus. Im Übrigen wechseln bereits jetzt ca. 40% aller ausscheidenden SaZ in den Öffentlichen Dienst.
Für Diskussionsstoff sorgten die Aussagen der Bundesvorsitzenden zu den Altersgrenzen des Soldatengesetzes. Nach der Devise „Personal, das bleibt, muss man nicht gewinnen“ forderte sie angesichts der schlechten Personalgewinnungssituation eine Überprüfung der bisherigen Praxis der frühen Pensionierungen, teilweise bereits ab dem 55. Lebensjahr. Die positiven Effekte auf den Regenerationsbedarf sind offenkundig.
Ein spannender Abend unter der Moderation von Oberst a.D. Hans-Joachim Schaprian klang danach bei gemeinsamen Gesprächen im Foyer aus.