VBB und VSB gemeinsam für die Bundeswehr!
Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V. (VBB) und der Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) vertreten zusammen alle Statusgruppen der Bundeswehr.
Der VSB die Soldatinnen und Soldaten, und der VBB die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten. Die beiden Verbände pflegen einen regelmäßigen Austausch zu den relevanten Themen. Der Regierungswechsel war Anlass für eine gemeinsame Bestandsaufnahme durch die Bundesvorsitzende des VBB, Ministerialrätin Imke v. Bornstaedt-Küpper und den Vorsitzenden des VSB, Hauptmann Andreas Füllmeier.
Trotz aller Besonderheiten der Statusgruppen gibt es einige wichtige Themen, die für alle Angehörigen der Bundeswehr gleichermaßen relevant sind. Es ist ein gemeinsames Anliegen von VBB und VSB, die Rahmenbedingungen für alle Beschäftigten der Bundeswehr zu verbessern. Wir sind uns bewusst, dass alle Beschäftigten ein gemeinsames Ziel vereint: eine moderne, zukunftsfähige Bundeswehr, die in die Lage versetzt werden muss, ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Das Alleinstellungsmerkmal der Bundeswehr ist der militärische Auftrag, der nur von Soldatinnen und Soldaten erfüllt werden kann, unter Einsatz von Waffen, der eigenen Gesundheit und gegebenenfalls des eigenen Lebens.
Das Herz der Bundeswehr ist die Truppe, es sind die Soldatinnen und Soldaten, die sich auf Einsätze vorbereiten und für ihre militärischen Aufträge bereitstehen, die vom Parlament im Rahmen der Landes- oder Bündnisverteidigung entschieden werden. Diese Truppe wird von einer agilen und kompetenten Wehrverwaltung unterstützt.
Der VBB und der VSB vertreten die Auffassung, dass die höchste Priorität darin besteht, die Bundeswehr personell und materiell so auszustatten, dass die von der Politik auf der Grundlage einer sicherheitspolitischen Analyse definierten Aufgaben erfüllt werden können. Diese Analyse muss dazu führen, dass das Fähigkeitsprofil für die Streitkräfte kritisch zu prüfen ist. Dabei wurde bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, dass gemeinsame europäische Lösungen im Einklang mit den vorhandenen Kräften in der NATO zu finden sein werden. Die konsequente Umsetzung dieses gemeinsamen Vorgehens kann dazu führen, dass einzelne Fähigkeiten ggf. vollständig in die Hände von Partnern gelegt werden könnten. Die Auswirkungen auf die personellen und materiellen Vorgaben für die Streitkräfte ist die Folge.
Vor dem Hintergrund finanzieller und auch personeller Ressourcen wird die Beantwortung der Frage, ob es sicherheitspolitisch erforderlich und geboten ist, dass die deutschen Streitkräfte weiterhin über alle Fähigkeiten verfügen sollten, von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Bundeswehr sein. VSB und VBB nehmen wohlwollend zur Kenntnis, dass die neue Bundesregierung dies im Koalitionsvertrag berücksichtigt hat. Dabei wird deutlich, dass es nicht als eine Pflichtübung, sondern als die vornehme Aufgabe einer zukunftsorientierten Regierung in einem sicherheitspolitischen Kontext gesehen wird.
Erst in einem zweiten Schritt sind Folgefragen zu klären, wie die Zuordnung von Personal und Material zu den definierten Kernaufgaben oder organisatorische Angelegenheiten. Welcher Personalumfang insgesamt erforderlich ist und in welchem Verhältnis von Berufssoldaten und Berufssoldatinnen sowie Soldaten und Soldatinnen auf Zeit diese Aufgaben erledigt werden können, gehört auch dazu. In diesem Rahmen muss dann auch die Bundeswehrverwaltung näher betrachtet werden, z.B. ob der Wegfall des dreistufigen Verwaltungsaufbaus den Erfordernissen der Landesverteidigung noch gerecht wird.
Die Angehörigen der Bundeswehr haben das Recht auf eine gründliche Analyse und ein transparentes Lagebild. Sie wollen aktiv dazu beitragen, die Aufgaben zu erfüllen und am Erfolg teilhaben, und sie wollen mitgenommen werden auf dem Weg in die Zukunft.
Der VBB und VSB sind bereit, sich bei der Analyse und der Entscheidungsfindung einzubringen. Verbände können hier auch eine wichtige Rolle in der Transformation wahrnehmen.