Der Wechsel - ein erstes Resümee
Mit Abgabe der Stimme eines/einer Jeden zur Bundestagswahl Ende September 2021 wurde bekanntlich der Startschuss für eine neue Regierung gesetzt.
Nach Auszählung der Stimmen, den Koalitionsverhandlungen, dem Koalitionsvertrag und der Regierungsbildung wurde am 8. Dezember 2021 Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt.
Das neue Kabinett ist zwischenzeitlich vereidigt und Christine Lambrecht somit die neue Bundesverteidigungsministerin.
Ihr zur Seite stehen MdB Siemtje Möller und MdB Thomas Hitschler als parlamentarische Staatssekretäre im BMVg.
Ihnen allen gratuliert der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr sehr herzlich. Wir wünschen viel Erfolg bei der verantwortungsvollen Aufgabe und stehen als Interessenverband jederzeit unterstützend zur Verfügung.
Mit einem Großen Zapfenstreich wurde am 15.12.2021 schließlich Annegret Kramp Karrenbauer nach zweieinhalb Jahren als Verteidigungsministerin verabschiedet. Auch ihr gilt unser Dank.
Mit von Bord ging nach 16 Jahren als Staatssekretär (davon etliche Jahre allein im Verteidigungsministerium) auch Sts a.D., Gerd Hoofe. Auch ihm danken wir für die kollegiale Zusammenarbeit und das stets offene Ohr.
Für ihn übernommen hat Dr. Margaretha Sudhof als verbeamtete Staatssekretärin. Sie war zuletzt Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Ihr unterstellt sind die Abteilung Haushalt und Controlling, die Abteilung Recht, die Abteilung Personal, die Abteilung Infrastruktur Umweltschutz und Dienstleistungen sowie der Stab Organisation/Revision. Der VBB freut sich auf die Zusammenarbeit und hat auch ihr gratuliert.
Einzig die Position des zweiten beamteten Staatssekretärs, der die Abteilungen Ausrüstung und Cyber/Informationstechnik zugeordnet sind, erfährt mit Benedikt Zimmer keine Veränderung.
Mit dem Wechsel an der Spitze dreht sich das Personalkarusell aber auch in den darunter liegenden Abteilungen… so können wir gespannt sein, welche weiteren Personalveränderungen in den kommenden Wochen getroffen werden. Der Flurfunk berichtet so einiges, wir werden sehen, was sich davon bewahrheitet und dann zu gegebener Zeit berichten.
Welche Auswirkungen hat dies alles nun auf das Verteidigungsressort und die Arbeit des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr?
Mit Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine starke und regierungserfahrene Ministerin an die Spitze des Verteidigungsministeriums berufen, die zuletzt zwei Ministerien geleitet hat.
Auch wenn 2/3 der in der Bundeswehr tätigen Menschen Soldaten:innen sind, so entfällt immer noch ein 1/3 auf das Zivilpersonal. Wir hoffen doch sehr, dass die Ministerin alle Statusgruppen im Blick hat und falls nicht, erlauben wir uns, daran zu erinnern.
Mit Staatssekretär Thomas Hitschler hat der Verband bereits in den letzten Jahren vertrauensvoll zusammen gearbeitet. Dies wünschen wir uns nunmehr auch für die Zukunft und die vor uns liegenden Aufgaben.
Auch Staatssekretärin Siemtje Möller, zuvor als Bundestagsabgeordnete im Verteidigungsausschuss, ist dem Verband keine Unbekannte. Auch ihr gilt unsere Unterstützung.
Im Interesse der Aufgabenerfüllung der Bundeswehr und aufgrund der Verantwortung, die wir gegenüber den Menschen in der Bundeswehr haben, hoffen wir auf eine kollegiale Zusammenarbeit mit allen Verantwortlichen. Unser Gesprächsangebot steht – jederzeit!