Einladung zur Podiumsdiskussion

Interessierte können sich gerne unter folgendem Link verbindlich bis zum 25.01.2023 anmelden und erhalten dann separat den WebeEx-Zugang zugeschickt.

Hintergrund:

Die Modernisierung und Fortentwicklung des Berufsbeamtentums auf der Grundlage der grundgesetzlich verankerten Grundsätze ist eines der wesentlichen Ziele des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB).

Die Bundeswehr hat in den letzten Jahren den Bundeswehrgemeinsamen Ansatz verfolgt, der zu einer Vermischung von zivilen und militärischen Aufgaben von Beamtinnen und Beamten sowie Soldatinnen und Soldaten führte. Dies hatte zur Folge, dass zivile Ämter militärisch geleitet werden, vermehrt Wechselstellen ausgebracht wurden, und die Fachaufsicht der zivilen Bundeswehrverwaltung im BMVg durch Soldaten ausgeübt wird. Es sind sog. Mischverwaltungen entstanden, in denen zivile Dienststellen mit militärischen Aufgaben verschmolzen, z.B. beim Luftfahrtamt der Bundeswehr. Diese Entwicklungen haben eine neue Qualität und Quantität. Der VBB hat daher ein Rechtsgutachten beauftragt, um die Vereinbarkeit dieser Entwicklungen mit den Vorgaben des Grundgesetzes zu prüfen.

Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, ordentlicher Professor an der Universität Leuphana in Lüneburg hat dieses Gutachten verfasst. Die wesentlichen Ergebnisse und die möglichen Konsequenzen für die Praxis möchten wir im Rahmen einer Veranstaltung mit Expertinnen und Experten sowie mit Ihnen diskutieren.

Ablauf:

14:00 Uhr Begrüßung Christoph Reifferscheid, Präsident des Bildungszentrums der Bundeswehr

14:10 Uhr Einführung Imke v. Bornstaedt-Küpper, Bundesvorsitzende des VBB,

            Vortrag Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Universität Leuphana

14:30 Uhr Diskussionsimpulse

            Dr. Jan Stöß, MinDir, Abteilungsleiter Recht im BMVg und

            Kerstin Maaß, RegDirin, Leiterin KC Kiel

15:00 Uhr Podiumsdiskussion und Diskussion mit dem Publikum

16:30 Uhr Ende der Veranstaltung