Finanzielle Verbesserung für die Tarifbeschäftigten im Sozialdienst gefordert
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Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) fordert eine spürbare Verbesserung der Einkommenssituation der tarifbeschäftigten Kolleginnen und Kollegen des Sozialdienstes.
Bereits in der Vergangenheit hatte der VBB sich für eine verbesserte Dienstpostenstruktur im Sozialdienst stark gemacht. Aus Sicht des Verbandes war die Bewertung der Dienstposten aufgrund des Aufgabenzuwachses, der Komplexität der Aufgabe, der permanenten Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen, sowie in vielen Fällen der Ausweitungen der regionalen Zuständigkeit längst nicht mehr zeitgemäß. Nach einer Vielzahl von Gesprächen auf verschiedenen Ebenen des Ressortbereiches wurden nunmehr alle Dienstposten nach BesGr A 12 BBesG gehoben. Die organisatorische Umsetzung ist nun zum 1. Oktober 2019 erfolgt.
Um der drohenden Gefahr einer möglichen Zweiklassengesellschaft mit der Folge einer Störung des Betriebsfriedens im Sozialdienst aus dem Wege zu gehen, hat der VBB das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) schon frühzeitig und wiederholt gebeten, proaktiv auf die tarifbeschäftigten Kolleginnen und Kollegen zuzugehen und ihnen bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen und bei Interesse die Übernahme in ein Beamtenverhältnis anzubieten. Auch die Übernahme als Beamtin oder Beamter ist unseres Erachtens ein wichtiger Teil der Attraktivität der Arbeit in der Bundeswehr.
Die Notwendigkeit zügig zu handeln ergibt sich auch aus dem Fehlen der tariflichen Möglichkeit eine höhere, als die derzeitige Eingruppierung der Tätigkeit im Sozialdienst zu ermöglichen.
Sollte eine solche Übernahme nicht möglich oder gewünscht sein, wird sich der Verband der Beamten der Bundeswehr im Rahmen der kommenden Tarifverhandlungen zusammen mit dem dbb beamtenbund und tarifunion dafür einsetzen, dass das Bezahlungsgefüge zumindest dem der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst der Kommunen angepasst wird.
Bis zum Abschluss einer solchen tariflichen Vereinbarung haben wir in einem Schreiben an die Leitung des BMVg gebeten, mögliche kurzfristig realisierbare Alternativen zu prüfen und möglicherweise notwendig werdende ressortübergreifende Gespräche zu führen. Hierzu hat der Verband der Beamten der Bundeswehr einen Lösungsvorschlag unterbreitet und eine verbandliche Begleitung zugesichert.