Kein „Weiter so!“
Presseerklärung/Stellungnahme des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) zu möglichen Plänen der Ampel, die geplante Aufstockung der Streitkräfte zu stoppen
Wachstum ist kein Selbstzweck, vor allem, wenn es zu hohlen Strukturen führt. Das gilt auch für die Streitkräfte. Die von der scheidenden Verteidigungsministerin vorgelegten Eckpunkte für die Zukunft der Bundeswehr beruhten auf einer vom Generalinspekteur initiierten Binnenanalyse der Bundeswehr/Streitkräfte. Es war absehbar, dass dieses Fundament zu schmal für gebotene Reformen war. Der VBB hatte seine Kritik an den Eckpunkten deshalb auch mit der Forderung nach einer ressortübergreifenden Gesamtanalyse verknüpft, weil Sicherheitspolitik nicht nur das Verteidigungsressort, sondern immer auch Außen- und Entwicklungspolitik umfasst.
Erst nach einer gemeinsamen Definition der sicherheitspolitisch abgeleiteten Aufgaben der Bundeswehr im Allgemeinen und der Streitkräfte im Besonderen können Struktur und Umfang festgelegt werden.
Der VBB begrüßt eine aufgabenbezogene Analyse der Bundeswehr. Die Bundeswehr benötigt wieder eine starke Truppe und eine starke Bundeswehrverwaltung. Der bislang verfolgte bundeswehrgemeinsame Ansatz hat im Wesentlichen dazu geführt, dass Soldatinnen und Soldaten in Dienststellen der Bundeswehrverwaltung – einschließlich deren privatisierten Aufgaben - diffundierten oder sich zunehmend in Verwaltungsstrukturen (sog. Stäben) innerhalb der Streitkräfte wiederfanden.
Ein beliebtes Instrument sind dabei sogenannte Wechselstellen, die es ermöglichen, dass Soldatinnen und Soldaten zivile Planstellen besetzen oder auch umgekehrt. Faktisch führte dies zu Verdrängungseffekten zu Lasten von zivilen Beschäftigten, insbesondere durch die Übernahme von zivilen Führungsfunktionen durch Soldatinnen und Soldaten. Ebenso bedürfen die zahlreichen rein militärischen Dienstposten innerhalb der Bundeswehrverwaltung einer Überprüfung.
Bereits eine Binnenoptimierung der Bundeswehr unter Berücksichtigung der jeweiligen Kernaufgaben (Bündnis- und Landesverteidigung einerseits, Personalwesen und Deckung des Sachbedarfs der Streitkräfte, etc. andererseits) kann deshalb nach Auffassung des VBB zu einer Stärkung der Truppe führen. Diese Stärkung der Truppe ist zur Erreichung der personellen Einsatzfähigkeit dringend geboten. Die personellen militärischen Ressourcen dürfen nicht länger in der Bundeswehrverwaltung vergeudet werden. Dies gilt auch für das BMVg.