01. April 2022

ParlSts‘in Siemtje Möller zu Besuch bei der Bundesvorsitzenden des VBB, Imke v. Bornstaedt-Küpper

Es war kein Aprilscherz, sondern eine lang geplante Verabredung, die die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg), Frau Siemtje Möller am 01. April 2022 in die Bundesgeschäftsstelle des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) führte.

Zu dem Aufgabenspektrum der Staatssekretärin gehört u.a. auch das Thema Personal. Es gab daher genug zu besprechen. Einig waren sich die Gesprächspartnerinnen, dass die strikten Vorgaben der zentralen Nachwuchswerbung eine Lockerung vertragen könnten. Wenn nicht vor Ort, wo dann wissen die Kollegen/innen, welches Personal benötigt und wie und wo es geworben werden kann.

Die Bundesvorsitzende warb darüber hinaus auch in diesem Gespräch für ihr Anliegen, die 41 Wochenstunden für die Bundesbeamten und -beamtinnen wieder zurückzuführen. Bekanntlich ist das Bundesministerium des Innern hierfür federführend/zuständig, dennoch kann eine wohlwollende Begleitung der anderen Ressorts sicher nicht schaden.

Ein weiterer Schwerpunkt war der Umgang mit den Anträgen auf Altersteilzeit im Beamtenbereich. Eigentlich eine „win-win-situation“: Für den Dienstherrn, der lebensältere Beschäftigte früher – unter Inkaufnahme von Einkommensnachteilen – gehen lassen kann, um dann am anderen Ende wieder junges Personal einstellen zu können. Für die Beamtinnen und Beamten, die am Ende eines langen Arbeitslebens die gesetzlichen Möglichkeiten eines früheren Dienstzeitendes in Anspruch nehmen wollen.

Gerade bei der Bundeswehr, wo Berufssoldatinnen und -soldaten früher als mit 67 Jahren in Pension gehen, ist es wenig nachvollziehbar, dass der Dienstherr alleine bei den Beamtinnen und Beamten „die Daumenschrauben anzieht“.