Stellungnahme des VBB
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, ging auf der diesjährigen Bundeswehrtagung am 7. November 2025 in Berlin neben der sicherheitspolitischen Lage insbesondere auch auf den Rüstungsbereich und das BAAINBw ein.
Der Minister lobte dabei die Arbeit des Amtes ausdrücklich, stellte aber fest, dass das Sondervermögen Bundeswehr aus dem Jahr 2022 nur ein erster, gewaltiger „Brocken“ war, der zusätzlich zum laufenden „Geschäft“ gestemmt werden musste.
Konkret sagte er, dass der vom Generalinspekteur definierte Bedarf entlang der Prio-Pyramide feststeht. „Nun müssen wir den Rüstungsprozess beschleunigen und durch neue Ansätze ergänzen. Agil, innovativ und pragmatisch.“ Insofern beauftragte der Minister den Generalinspekteur Breuer und Sts Plötner, einen Vorschlag für einen neuen Planungsprozess vorzulegen, der Beschleunigung und Innovation vereint. Entsprechend sollen zukünftig auch angemessen Haushaltsmittel für Forschung und Entwicklung signifikant erhöht werden.
Weiter führte er aus, dass aus seiner Sicht der Schlüssel erfolgreicher Rüstung an einer engen Einbindung der Wirtschaft und „das Tempo das gemeinsam zwischen Industrie und Bundeswehr aufgenommen wird“ besteht. Insofern will er die Beschaffung optimieren, Prioritäten setzen und die Industrie eng einbinden. Daher sei es sein „(…) Ziel bis Ostern 2026 den Grundstein für weitere Innovationszentren im Bundesgebiet zu legen, z.B. eines für maritime Technologie in Norddeutschland.“
In den weiteren Ausführungen sagte er, dass Rüstung und Beschaffung ganz wesentlich von einer Behörde des Geschäftsbereiches geprägt werde, dem BAAINBw in Koblenz. Der Minister betonte dabei, dass das BAAINBw gezeigt hätte, wozu es fähig ist; betonte, dass der Turnaround geschafft wurde und eine Umschlagszahl erreicht hat, die dem BAAINBw niemals zugetraut wurde. „Die Angehörigen des BAAINBw haben die Zeitenwende geschafft“. Alles aus einer Struktur heraus, die dafür nie aufgestellt und konditioniert war.
Der geplante Aufwuchs der Streitkräfte wird erheblich mehr Beschaffungsvorhaben nach sich ziehen. Gleichzeitig werden die Systeme, die sich in der Nutzung befinden, weiter kontinuierlich anwachsen. Boris Pistorius machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass die existente Struktur des BAAINBw aus seiner Sicht hierfür nicht auskömmlich sei. Ebenso müsse Arbeit auf möglichst viele Schultern verteilt werde.
Deshalb beauftragte er den Staatssekretär Jens Plötner damit, bis Mai 2026 ein Strukturkonzept für die Reorganisation des BAAINBw und seiner unterstellten Dienststellen zur Entscheidung vorzulegen. In Zusammenarbeit mit der Präsidentin soll eine Organisation des Bereiches entstehen, die hohe Auftragszahlen auch nachhaltig bewältigen kann Innovation in der Truppe fördert und noch enger mit der Industrie kooperiert. Dazu gehört explizit die Erschließung neuer Standorte neben dem Koblenzer Hauptsitz. Ein Modell, was auch die Verbündeten praktizieren und von deren Erfahrungen wir profitieren könnten. Rüstung und Beschaffung soll in die Fläche getragen werden, um den Beschäftigten überregional eine attraktive Perspektive zu geben.
Auch wenn wir grundsätzlich erst einmal überrascht sind, dass attestierter Erfolg in eine Reorganisation münden soll, sehen wir weiteren positiven strukturellen Veränderungen für die Sachergebnisse und aber auch eine wertschätzende Arbeitsumgebung ergebnisoffen entgegen.
Der VBB wird die Vorschläge zur Reorganisation daher konstruktiv begleiten und, wo nötig, kritisch bewerten. Die Personalvertretungen werden darüber hinaus den Prozess sachkundig unterstützen.
Das BAAINBw ist mit seinen zahlreichen Abteilungsanteilen, Referaten und Organisationseinheiten bereits in der Fläche angekommen. Ebenso ist der Rüstungsbereich mit seinen hoch kompetenten wehrwissenschaftlichen und wehrtechnischen Dienststellen im Bundesgebiet, also in der Fläche präsent. Dies wird bei dem noch zu formulierenden Auftrag im BMVg berücksichtigt werden müssen.
Bei jeglicher größeren Strukturänderung sind die Folgen für laufende Projekte und Vergabeverfahren abzuwägen. Andernfalls würde die Leistungsfähigkeit des Amtes massiv eingeschränkt und das Vertrauen der Beschäftigten des BAAINBw in die neuen Strukturen nachhaltig erschüttert werden. Deshalb ist von Anfang an auf allen Ebenen gegenüber der Belegschaft eine maximale Transparenz erforderlich. Es werden nur die Veränderungen mitgetragen, die begründet und verstanden werden.
Die Unterstützung mit zusätzlichem Personal, eine Fokussierung auf die Kernaufgaben sowie Entlastung von Personal bindenden Berichtspflichten wäre sicher kein schlechter Anfang.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
seien Sie versichert, dass wir die Vorschläge zur Reorganisation eng und gewohnt kritisch, aber konstruktiv begleiten und uns als VBB für Ihre Belange und das BAAINBw einsetzen werden. Stets mit scharfem Blick für das gemeinsame Ziel: eine exzellent ausgestattete Truppe, die damit die konventionell stärkste Armee in Europa darstellt.