Tarif
Weichenstellung für Tarifbeschäftigte in der Bundeswehr
Wie der VBB bereits berichtet hatte, wurde am 20. März 2023 die AG Zukunft Tarifbeschäftigte durch Staatssekretär Nils Hilmer eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe ist das Ergebnis von Forderungen des VBB nach Verbesserungen für das Tarifpersonal.
Am 14.06.2023 konstituierte sich diese Arbeitsgruppe mit Beteiligung des VBB. Als ständiges Mitglied wird der VBB mit sachkundigen Vertreterinnen und Vertretern diese AG begleiten. Sie soll unter der Leitung der Referate BMVg P II 7 (Arbeits- und Tarifrecht) und OR 2 (Gesamtorganisation) zunächst bis zum Ende dieser Legislaturperiode, also bis Ende 2025, agieren.
Die Ziele der Arbeitsgruppe sind bereits durch folgende Vorgaben von Staatssekretär Hilmer formuliert:
- Schaffung von tarifvertragsgerechteren und organisatorischen Rahmenbedingungen
- Einrichtung attraktiver Dienstposten
- Entwicklung von Karrierewegen
- Bessere Ausnutzung der Spielräume in den Tarifverträgen
- Schaffung erster Ergebnisse für die Tarifbeschäftigten
Mit den Worten „Wir wollen dieses Projekt gemeinsam mit Ihnen durchführen", eröffnete die Referatsleiterin P II 7, Frau Annette Schmidt, die konstituierende Sitzung und begrüßte die ständigen Mitglieder der Arbeitsgruppe. Diese besteht aus Vertretungen der Referate P II 7, OR 2 sowie des Hauptpersonalrates beim BMVg, der Gleichstellungsbeauftragten des BMVg, der Hauptschwerbehindertenvertretung beim BMVg und der Gewerkschaften und Verbände.
Um die Attraktivität für Tarifbeschäftigte in der Bundeswehr für die Zukunft zu steigern, sollen diese bereits ermittelten Themenfelder unter die Lupe genommen werden:
- Überprüfung der Regelungspraxis zur tariflichen Eingruppierung
- Identifizierung von Eingruppierungsmöglichkeiten für neue Berufsabschlüsse zur Vorbereitung einer Änderung / Ergänzung des TV EntgO Bund
- Vorgaben für die Organisationsanpassung
- Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe in Tarifverträgen
- Modernisierung von Dotierungsspannen
- Substitution von Soldatendienstposten in Dienstposten für Tarifbeschäftigte
- Auswirkung von Maßnahmen des 100 Mrd. Sondervermögens auf Tarifbeschäftigte
Kickoff mit Vertretungen aus allen Organisationsbereichen
In den bevorstehenden Veränderungsprozess sollen alle Organisationsbereiche der Bundeswehr einbezogen werden. Daher fand im Anschluss an die konstituierende Sitzung eine Kickoff- Veranstaltung mit fachkundigen Vertretungen aus dem BMVg und allen Oberbehörden der Bundeswehr statt.
Staatssekretär Hilmer begrüßte persönlich alle Teilnehmenden und unterstrich damit die besondere Bedeutung dieser Arbeitsgruppe.
Mit seiner Frage „Wie können wir am besten Personal gewinnen und binden?" wird sich die Arbeitsgruppe in den nächsten 2 Jahren beschäftigten. Der demographische Wandel und die Veränderungen in der Arbeitswelt werden sich zukünftig noch stärker als bisher auf die Bundeswehr auswirken. Hier gilt es rechtzeitig alle verfügbaren Möglichkeiten des Tarifrechts auszuschöpfen und zukunftsorientiert die richtigen Weichen zu stellen.
Der VBB wird diese Arbeitsgruppe engagiert und konstruktiv unterstützen, um tatsächliche Verbesserungen für die Tarifbeschäftigten in Bundeswehr zu erreichen.
Über die jeweils aktuellen Entwicklungen werden Sie weiter informiert.