XVII. Landesversammlung des Landesverbands Bayern VI

Vom 03. bis 05. Juni 2024 führte der Landesverband Bayern seine 17. Landesversammlung in Bad Reichenhall durch. Bereits zum zweiten Male entschied sich der Landesvorstand für Bad Reichenhall als Tagungsort, da hier die Verhältnisse dafür nahezu optimal sind und die Stadt als solche sehr schön und ein nicht unbedeutender Garnisonsstandort der Bundeswehr ist.

Die gemäß Satzung alle fünf Jahre durchzuführende Veranstaltung dient hauptsächlich der Entlastung des Landesvorstands sowie der Neuwahl eines neuen Landesvorstands. Ferner werden bei dieser Gelegenheit Anträge an den VBB gestellt, diskutiert und zur Weitergabe an den im November 2024 stattfindenden Bundesdelegiertentag beschlossen.

Bereits im April dieses Jahres fand zur Vorbereitung der Landesversammlung eine Landesvorstandssitzung statt. Highlight dieser Sitzung waren aber vor allem zwei Ehrungen, die bei dieser Gelegenheit durch den amtierenden Landesvorsitzenden Lothar Breunig durchgeführt werden konnten. So wurde Kollege Franz Hadinger, Beisitzer für die Ruheständler des Landesverbands Bayern, mit dem Ehrenzeichen in Gold ausgezeichnet. Ferner wurde der langjährige stellvertretende Landesvorsitzende und Beisitzer für Rechtsschutzangelegenheiten, Kollege Christian Fuchs, mit der Ehrennadel in Gold ausgezeichnet.

Überschattet war die Landesversammlung dann leider durch die herrschende Hochwasserlage in Teilen Bayerns. Dennoch kamen nahezu alle der über 70 Delegierten zur Landesversammlung nach Bad Reichenhall.

Nachdem der Landesvorsitzende seinen Rechenschaftsbericht über die letzten fünf Jahre, die nicht in unerheblichem Maße durch die Corona-Pandemie aber auch durch die sich geänderte Sicherheitslage geprägt war, abgelegt hat und auch der Landesschatzmeister, Kollege Leo Bludau seinen und den Bericht der Kassenprüfer zum besten gab, erfolgte die Entlastung des scheidenden Vorstands.

Es folgten die Neuwahlen des Landesvorstands. Da gut vorbereitet gingen diese Wahlen, die durch den Versammlungsleiter Leo Bludau in routinierter Art und Weise geleitet wurden, problemlos über die Bühne.

Der neue Vorstand des Landesverbands Bayern (VI) setzt sich nun wie folgt zusammen:

Vorsitzender: TROAR Lothar Breunig, Manching; Stellvertretende Vorsitzende: RAR Robert Ascherl, Sonthofen; RAI’in Kirsten Feldhoff, Hammelburg und BrdOI Rainer Zeller, Sonthofen; Schriftführer: ORR Michael Hirzenhammer, Ingolstadt; Schatzmeister: ROAR a.D. Adalbert Bludau, München; Als Beisitzer/innen wurden gewählt: Nicole Rebentisch, Tarifbeschäftigte; Mario Holzer, Senioren; Andreas Nicoloso, Technik; Christian Fuchs, Rechtsschutzangelegenheiten; Rosmarie Schaumann, Frauen; Yannick Pfriem, Jugend; Grit Stephan-Roth, KarrC/BPR BAPersBw; Rudi Federsel und Birgit Macher, BwDLZ; Markus Madersbacher, BwDLZ/BPR BAIUDBw; Christian Lange, BiZBw; Franziska Fischer, Bw-Feuerwehr sowie Cindy Stauche und Ulrike Potschka als Kassenprüferinnen.

Am Dienstag fand am Vormittag der Festakt mit geladenen Gästen statt, der musikalisch durch ein Geigen-Ensemble der Musikschule Bad Reichenhall untermalt wurde. Neben Grußworten des Oberbürgermeisters der Stadt Bad Reichenhall, der sich auch an den Kosten des anschließenden Empfangs beteiligte, sowie des Kollegen Klaus Schütte im Namen der Bundesleitung unseres Verbands war eigentlich als Hauptteil ein Sicherheitspolitischer Vortrag des Kommandeurs des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, mit dem Titel „LV/BV – Kriegstüchtigkeit – OPLAN DEU: Was kommt da eigentlich auf uns zu?“ vorgesehen. Leider musste General Hambach wegen der militärischen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in den Hochwassergebieten Bayerns kurzfristig absagen. Dennoch fand der Festakt mit dem Übergang zum Empfang im Foyer des Theaters der Stadt Bad Reichenhall ein gutes Ende und bei Eintopf, Kanapees und Getränken konnten noch angenehme Gespräche bei bayerischer Musik geführt werden. Im Kreise der Delegierten konnten diese Gespräche auch noch am Abend bei einem gemeinsamen Abendessen im Brauereigasthof Bürgerbräu zu Bad Reichenhall fortgeführt werden.

Im Anschluss an den Empfang wurde die Sitzung mit der Behandlung der über 40 eingereichten Anträge an die Landesversammlung vorgesetzt. Bei diesen Anträgen handelt es sich um die Beauftragung des Verbands – und ggf. unseres Dachverbands, dem dbb beamtenbund und tarifunion – mit welchen Themen und Forderungen sich der Verband in absehbarer Zeit beschäftigen soll. Der Großteil dieser Anträge, die teils zu intensiven Diskussionen führten, wurden dann auch zur Weitergabe an den Bundesvertretertag beschlossen. Bezüglich der Inhalte der Anträge sind beispielhaft zu nennen die längst überfällige Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit der Beamten, die weitere Verbesserung der Durchlässigkeit der Laufbahngruppen – vor allem wenn als für die Zulassung zur nächst höheren Laufbahn geforderte Qualifizierungen vorliegen, Verbesserungen des Dotierungsgefüges in bestimmten Bereichen, statusgerechte Dienstpostenbesetzung, Wiedereinführung einer Technikerzulage, zivile Besetzung der Dienstposten in der Bundeswehrverwaltung aber auch Themen rund um Versorgung und Beihilfe.

Am folgenden Tag wurden die Delegierten für den Bundesvertretertag im November in Berlin gewählt, die mit Stimmberechtigung teilnehmen werden, ein bestimmter Anteil an Ersatzdelegierten sowie einige Gastdelegierte, die ohne Stimmrecht teilnehmen werden.

Nach getaner Arbeit bedankte sich der Vorsitzende bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Kommen und die rege Mitarbeit und stellte noch einmal die Wichtigkeit der Gewerkschafts- und Verbandsarbeit heraus. Nur durch den Einsatz vieler Generationen vor uns haben wir den heutigen Status Quo erreicht. Dieser ist auch schnell wieder verwirkt, wenn wir nicht stehts darüber wachen, Errungenschaften beizubehalten bzw. Neuerungen zu fordern und durchzusetzen.