Zu Besuch bei der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestag Dr. Eva Högl
Foto: VBB Bundesvorsitzender Dr. Liesenhoff zu Besuch bei der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestag Dr. Högl
Auftragsgemäß ist die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages mit ihrem erfahrenen Mitarbeiterstab zuvorderst für Angelegenheiten unserer Soldat*innen zuständig, jedoch reicht ihr Einfluss weit über die Streitkräfte hinaus. Ihre besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems manifestiert sich einerseits in der Funktion als „Anwältin der Soldaten“ und andererseits in der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte.
Die Bundeswehrverwaltung ist nicht nur bei der Bearbeitung von Eingaben an die Wehrbeauftragte beteiligt. Spätestens beim Blick auf die Zuständigkeitsfelder der „Big Four“, also BAAINBw, BAIUDBw, BAMADBw und last, but not least, BAPersBw wird man auf viele bedeutende Schnittstellen zur Wehrverwaltung stoßen, die selbstverständlich auch für die Wehrbeauftragte Dr. Högl von großem Interesse sind.
Dem Bundesvorsitzenden Dr. Liesenhoff kam es deshalb darauf an, den Gesprächsfaden zwischen VBB und dieser so wichtigen Institution auf persönlicher Ebene fortzuführen, wozu auch der aktuelle Bericht der Wehrbeauftragten an den deutschen Bundestag einige Anknüpfungspunkte bot. Zur beiderseitigen Freude konnte zwischen den Lockdowns und Kontaktverboten der persönliche Gesprächstermin am Dienstsitz der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages in Berlin realisiert werden.
Yes she can
Im Vorfeld der letzten Wahl zum/zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestag kam es bekanntermaßen zu einigen Unstimmigkeiten. Alter Kaffee soll hier nicht aufgewärmt werden, aber „besorgte“ Kritiker hatten so ihre Probleme mit „Frau, ungedient, keine Verteidigungspolitikerin“. Dennoch konnten auch diese Kritiker das ausgeprägte innenpolitische Profil von MdB Dr. Högl nicht absprechen. Heute wissen wir mehr, Dr. Högl hat in der Bundeswehr deutlich Flagge gezeigt, allen pandemischen Einschränkungen zum Trotz. Ihr Wort hat Gewicht, ihr Rat wird gesucht. Der aktuelle Jahresbericht der Wehrbeauftragten an den Deutschen Bundestag ist tiefgründig und konstruktiv, die seit dem Amtsantritt andere Perspektive ist erfrischend und hilfreich, das Lagebild ist kritisch und nachvollziehbar beschrieben.
Nach der gewünschten Charakterisierung des VBB wurde durch den Bundesvorsitzenden das Kernthema jedes/jeder Wehrbeauftragten angesprochen:
Die Innere Führung
Der Bundesvorsitzende sieht mit großer Sorge die prominenten Verstöße gegen die Grundsätze der Inneren Führung beispielsweise bei politischem Extremismus oder Munitionsdiebstahl. Das Fehlverhalten weniger Uniformträger schmälert die gebührende Anerkennung, die Wertschätzung und den Respekt gegenüber vielen engagierten Angehörigen der Bundeswehr, wie leider zu erfahren ist. Allerdings kann im gleichen Atemzug aus dem Jahresbericht zustimmend zitiert werden: „Die ganz große Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten vertritt und verteidigt die gemeinsamen Werte und Prinzipien unseres Grundgesetzes und handelt danach im Inland wie in den Auslandseinsätzen.“
Es bleibt zu hoffen, dass die eingeleiteten Verbesserungen zur Durchführung der Inneren Führung schneller ihre Wirkung entfalten, denn der Image- und Vertrauensschaden für unsere gesamte Bundeswehr ist beträchtlich und wirkt sich negativ auf die unentbehrliche Nachwuchsgewinnung von qualifizierten und geeigneten Bewerber*innen am hartumkämpften Arbeitsmarkt aus.
Die Wehrverwaltung – Service-Provider auf Augenhöhe
Die Innere Führung ist jedoch nur ein Mosaikstein, wenn auch ein bestimmender Mosaikstein im Gesamtbild der Wehrbeauftragten. Selbstverständlich hat sie die gesamte Bundeswehr im Blick, also auch die zivile Bundeswehrverwaltung. Dieser Aspekt bildete den Schwerpunkt im weiteren Gesprächsverlauf.
Einsatzfähige deutsche Streitkräfte kann es nur mit einer facettenreichen Wehrverwaltung auf Augenhöhe geben. Die Wehrverwaltung hat den verfassungsgemäßen Auftrag, die begründeten Wünsche des Bedarfsträgers innerhalb des möglichen Rahmens zu erfüllen, was bekanntermaßen der Quadratur des Kreises entspricht. Die seit Jahren bestehenden Probleme der Bundeswehr bleiben aktuell: Zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie, zu viel politische Inszenierung und zu viele Skandalisierungen von bundeswehrinternen Prozessen. Darüber sind nicht nur Soldat*innen unzufrieden, auch die Kolleg*innen der Wehrverwaltung wünschen sich mehr Fortschritt und weniger Schuldzuweisungen.
Die Wehrbeauftragte Dr. Högl berichtete allerdings auch von zahlreichen Beispielen guter Praxis, von positiven Entwicklungen, von dem, was auf einem guten Weg ist und von dem, was unsere Bundeswehr auszeichnet. Im Gespräch zeigte sie den internen wie externen Handlungsbedarf aus ihrer Perspektive auf, was der Bundesvorsitzende Dr. Liesenhoff sehr begrüßte. Er regte an, sie möge sich neben den Truppenbesuchen weiterhin Zeit für Informationsbesuche in der Wehrverwaltung nehmen, um den frischen Blick auf das Ganze beizubehalten.
Fazit
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl nahm sich viel Zeit für den VBB und überzeugte mit detaillierten Kenntnissen über den zivilen Teil der Bundeswehr. Mit ihrer herausragenden Multiplikatorfunktion kann sie wesentlich dazu beitragen, dass sinnvolle Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Bundeswehr getroffen werden, jenseits der aktuellen Wahlkampfrituale. Das hilft allen Menschen in der Bundeswehr.
Der Bundesvorsitzende Dr. Liesenhoff nahm das freundliche Angebot gerne an, diesen Dialog fortzuführen.