Das Bundesamt für das Personalmanagement hat mitgeteilt, dass der Beförderungsstopp für Beförderungen in Ämter nach Besoldungsgruppe A 9m aufgehoben werden konnte.
Veranlasste Ernennungen aus der Juni-Planstellenvergabe wurden freigegeben. Die betroffenen Stellen wurden aufgefordert, die möglichen Ernennungen auszusprechen, sofern inzwischen keine Tatsachen bekannt geworden sind, die diesen Maßnahmen entgegenstehen.
Leider stehen weiterhin nicht genügend Planstellen zur Verfügung, um sofort alle wartenden Kolleginnen und Kollegen nach A 9m befördern zu können. Beförderungen müssen daher weiterhin in Abhängigkeit von den Planstellen und nach Reihungen auf Grundlage der Bereichsvorschrift C-1410/12 vorgenommen werden.
Insoweit muss man Verständnis dafür haben, dass betroffene Kolleginnen und Kollegen auch mit gerichtlichen Maßnahmen versuchen, ihre Ansprüche auf sachgerechte Beförderungsauswahl durchzusetzen. Der VBB begrüßt, dass es vergleichsweise kurzfristig gelungen ist, eine Lösung zur Abwendung des zwischenzeitlichen Stopps aller Beförderungen zu finden.
Es bleibt Ziel des VBB, eine nachhaltige Verbesserung der Beförderungssituation zu erreichen. Neben einer ausreichenden Planstellenausstattung gehört hierzu eine Beschleunigung der Beurteilungen zur Schaffung belastbarer und tragfähiger Auswahlgrundlagen, soweit Reihungen auch in Zukunft unvermeidbar bleiben.